Impressum (für Juristen: Anbieterkennzeichnung),
Emailadressen im Klartext, Rechtshinweis 
spezieller Hinweis für Rechtsanwälte und
sonstige Juristen. Diese Webauftritt wird seit dem 9.1.2001
zensiert!Leser und Internet-Nutzer, die von der Unfehlbarkeit der meisten ihrer Überzeugungen ausgehen, bitte ich meine Webauftritt zu verlassen. – Links – Literatur |
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| Da in Deutschland
zockermäßige Abmahnungen ( Hinweise
für Opfer von Abmahnungen oder Abmahnvereinen) rechtens sind,
können bestimmte Personen Beanstandungen aussprechen und Abmahnungen
versenden. Dabei genügt es nicht, das beanstandete Verhalten lediglich
einzustellen. Nein, es werden, Unterlassungserklärungen gefordert und
für automatisch erstellbare Schreiben Monatslöhne eingeklagt. Zur
Vorbeugung folgt hier die nach §§ 6 und 7 des
TDG notwendige Information. |
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Gemäß § 28 BDSG
widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe meiner
Daten. Verantwortungsbereich: Das Impressum gilt nur für die Internetpräsenz unter der Adresse: http://www.gavagai.de Abgrenzung: Die Web-Präsenz ist Teil des WWW und dementsprechend mit fremden, sich jederzeit wandeln könnenden Web-Sites verknüpft, die folglich auch nicht diesem Verantwortungsbereich unterliegen und für die nachfolgende Informationen nicht gelten. Dass die Links weder gegen Sitten noch Gesetze verstoßen, wurde genau ein mal geprüft: bevor sie hier aufgenommen wurden. Solche Links, die zu fremden Webprojekten führen, erkennen Sie daran: rote Markierungsdreiecke Diensteanbieter: Herbert Johann Huber [Rufname ist unterstrichen] Verantwortliche Ansprechperson: Herbert Huber Anschrift: Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg elektronische Postadresse: Herbert Huber; in dieser E-Mail-Adresse
bitte _AT_ durch @ ersetzenSchnelle elektronische und unmittelbare Kommunikation: 08071-2107 Der Diensteanbieter führt die gesetzliche Berufsbezeichnung: Rentner Verliehen wurde die Berufsbezeichnung in: Deutschland Auftraggeber für Werbung: amazon.de Zweck dieses Webprojektes u.a.: Medienverkauf Journalistisch-redaktionelle Verantwortung : Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Urheberschutz und Nutzung Der Urheber räumt Ihnen ganz konkret das Nutzungsrecht ein, sich eine private Kopie für persönliche Zwecke anzufertigen. Nicht berechtigt sind Sie dagegen, die Materialien zu verändern und /oder weiter zu geben oder gar selbst zu veröffentlichen. Wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, liegen die Urheberrechte für Texte bei: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Die meisten Illustrationen unterliegen den Urheberrechten von: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrem Wissen und Ihrer Einwilligung erhoben. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich dazu bitte an: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, gavagai_AT_gmx.de Keine Haftung: Die Inhalte dieses Webprojektes wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Aber für die hier dargebotenen Informationen wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser Webauftritt oder deren Gebrauch entstehen. Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von dieser Webauftritt aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. |
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| Ab 17. Mai 2010 gilt zusätzlich für Webseitenbetreiber
die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
(DL-InfoV). Selbstverständlich bemühe ich mich auch diese
Verordnung einzuhalten, ebenso wie bisher schon die TMG (Impressumspflicht), das BGB (Fernabsatzrecht), die BGB-Info-VO sowie die Preisangaben-VO und auch alle anderen Verordnungen: die BÜROKRATIE wird in der EU gross geschrieben. Da man vor Abmahnungen beim bestehenden unrechtsstaatlichen Verfahren eh nicht gefeit ist, sind alle Bemühungen vergebens. |
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| Die Juristen denken sich immer weiteren Mist aus. Nun muß ein Webauftritt-Betreiber nach dem Medien-Staatsvertrag einen Jugendschutz-Beauftragten bestellen! Hiermit bestelle ich, Herbert Huber, Betreiber dieser Webauftritt, Herbert Huber zum Jugendschutz-Beauftragten. | |
| Die Juristen denken sich
immer weiteren Mist aus. Nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) muss
man angeben: "Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das ich eingetragen bin, und die entsprechende Registernummer": nirgends "Soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird". Für diesen Text brauche ich einen Übersetzer in die deutsche oder englische Sprache. Notfalls auch in Latein. |
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| Noch
toller und bürokratischer schreibt § 6 Allgemeine
Informationspflichten das Internetauftreten vor. Dort heißt es
unter Punkt 5: "5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind," Wer's nicht glaubt, wie die Juristen ticken, der lese es hier nach:  § 6
Allgemeine Informationspflichten |
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| Links | |
| Hinweise
für Opfer von Abmahnungen oder Abmahnvereinen |
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Serienabmahnung wegen mangelhaften Impressums |
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| Telemediengesetz als
pdf
Leider werden die URLs zu den Gesetzen sehr schnell
geändert – der Bürger soll im Dunkeln tappen und sich im
bürokratischen Wahn verheddern. Wenn dieser Link zum TMG ins Leere
führt, bitte hier suchen: Bundesministerium der
Justiz. Falls auch dieser Link nicht funktioniert, sollte man einen Blick
in die zugänglichen Medien werfen: vielleicht gibt es Deutschland nicht
mehr. |
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| Das neue Telemediengesetz
(TMG) |
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| Nutzungsbedingungen auf deutschsprachigen Webseiten, die das Setzen
von Hyperlinks einschränken |
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| Muster: Haftungsausschluss
(Disclaimer) |
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| Nach 15
Jahren Internet dämmert's auch bei den Juristen: 18.7.2006 Neues BGH-Urteil zu Informationspflichten im Fernabsatz: Um den Anforderungen des § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB an eine klare und verständliche Zurverfügungstellung der notwendigen Anbieter- Informationen (z.B. Firma, Sitz, verantwortliche Personen, Handelsregisternummer, USt.-Identnr.) i.S. von § 1 Abs. 1 BGB-InfoV im Internet zu genügen, ist es nicht erforderlich, dass die Angaben auf der Startseite bereitgehalten werden. Az. I ZR 228/03; Neues
BGH-Urteil |
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| Rechtshinweis Alle Seiten dieser Webauftritt unterliegen dem Copyright ©. Die Texte und Bilder dürfen nicht ohne meine ausdrückliche Zustimmung weiterverbreitet werden. Zitate in üblicher Form sind zulässig. Links auf diese Webauftritt sind erwünscht. Für von mir verwendete Texte und Bilder liegt das Copyright bei mir oder ich habe die ausdrückliche Zustimmung des Copyright-Inhabers oder dieser war trotz aller Bemühungen nicht auffindbar. Berechtigten Copyrightansprüchen werde ich sofort entsprechen. |
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| Wichtiger Hinweis zu
allen Aussagen auf dieser Webauftritt Das Bundesverfassungsgericht entschied in der Sache Manfred Stolpe ( Informationen von den
Geheimdiensten): bestimmte Behauptungen müssen in Deutschland
mit einschränkenden Hinweisen versehen werden. Für alle Aussagen auf dieser Webauftritt gilt
daher: die Sicht der Dinge ist umstritten, die behaupteten
Sachverhalte sind nicht wirklich aufgeklärt. Az: 1 BvR
1696/98 Einige Sachverhalte dürfen bei Strafandrohung andrerseits in Deutschland nicht bezweifelt werden. Für diese gilt genau das Gegenteil. |
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| Wichtiger Hinweis zu allen Links
auf dieser Webauftritt Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden und in der Folge iele weitere Gerichte, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite eventuell mit zu verantworten hat. |
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| Auf dieser Webauftritt sind Links zu Inhalten anderer
Webauftritts, Regierungsseiten, Seiten von Staatssicherheitsdiensten und zu
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| Wörtliche Zitate sind auf dieser Webauftritt zwischen
Apostrophen, wie allgemein üblich. Paraphrasen sind in keinem Fall
wörtlich wiedergegeben, sonst wären sie ja zwischen Apostrophen.
Belegangaben bei Paraphrasen sind daher nur als Quellenangabe zur weiteren
Information zu verstehen. So einfach ist das, aber es gibt Leute, die dies
nicht kapieren. |
| Haftung für
Inhalte
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| Spezieller Hinweis für Rechtsanwälte und sonstige
Juristen Nachdem einige Juristen beim Surfen im Internet meine Seiten fanden und nicht erkannten, daß diese Seiten Informationen und Meinungsäußerung enthalten, ja sogar mit Namen überschriebene Seiten trotz des Hinweises: "Das ist keine Originalseite von ..." für Originalseiten der genannten Organisation oder Persönlichkeit hielten, verlautbare ich:
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| Hinweis nach der VERORDNUNG
(EG)Nr.1829/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom
22.September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und
Futtermittel (23 eng beschrieben Seiten). Da ich nicht weiß, was Juristen alles essen, gebe ich vorsichtshalber bekannt: ich schließe nicht aus, daß diese Webauftritt genetisch verändert ist oder aus genetisch veränderten Zutaten besteht. Dieser Hinweis erfolgt in dauerhafter Form und in einer Schriftgröße, die gute Lesbarkeit gewährleistet. Wer diesen Text nicht lesen kann, emaile mir bitte: ich sende den Text zu. |
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| Literatur |
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 Siebert, Sören: Die
rechtssichere Webauftritt - Praxisleitfaden für die eigene
Webpräsenz.131 Seiten. Online bestellen bei: Insidepaper - Die
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Christina Klein: Die
rechtssichere Homepage. Was Sie beachten müssen, bevor Sie Ihre Homepage
online stellen. Interna, 2005. Broschiert, 35 Seiten |
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| Volker Haug: Grundwissen
Internetrecht. Erläuterungen mit Urteilsauszügen, Schaubildern und
Übersichten. Kohlhammer, 2005. Taschenbuch, 300 Seiten
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 21.5.2010