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rechtshinweis spezieller Hinweis für Rechtsanwälte und sonstige Juristen. Diese Webauftritt wird seit dem 9.1.2001 Huber zensiert!
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impressum EU Richtlinien

Diensteanbieter: Herbert Johann Huber [Rufname ist unterstrichen]
Verantwortliche Ansprechperson: Herbert Huber
Anschrift: Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg
elektronische Postadresse: Huber Herbert Huber; in dieser E-Mail-Adresse bitte _AT_ durch @ ersetzen
Schnelle elektronische und unmittelbare Kommunikation: 08071-2107
Vorab muss ich über dies informieren:
„Herbert Huber ist Teilnehmer des Partnerprogramms von Amazon Europe S.à r.l. und Partner des Werbeprogramms, das zur Bereitstellung eines Mediums für Websites konzipiert wurde, mittels dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu Amazon.de Werbekostenerstattung verdient werden kann.“

Haftung für Inhalte

Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 10.12.2012, Az.: 5 W 118/12, entschieden, dass die folgende Klausel abgemahnt werden kann:
"Rechtliche Hinweise
Diese Website wird regelmäßig gewartet, dennoch können wir keine Garantie für die Aktualität und Vollständigkeit der Seite übernehmen."
Meine jahrezehntelange Formulierung
"Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen."
ist im Sinne gleichlautend mit der verbotenen Formulierung. Sie ist daher mit heutigem Tage 16.10.2013 ungültig. Ich bin damit gezwungen zu lügen und behaupte genau das Gegenteil des beanstandeten Disclaimers.

Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werde ich diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Mein Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb kann ich für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Inhalte umgehend entfernen.

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Die Nutzung meines Webauftritts ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf meinen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

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Quellverweis: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert


Ende des eigentlichen Impressums. – Doch es gibt noch zahlreiche weitere Rechtsvorschriften. Dem wird nachfolgend Rechnung getragen.
Abmahnungen sind in Deutschland ein extrem profitables Geschäftsmodell. Das Justizministerium will daran nichts ändern: viele Leute dort sind ebenfalls Juristen, die vom deutschen – jeder Rechtsstaatlichkeit spottenden – Abmahnunwesen profitieren.
Da in Deutschland zockermäßige Abmahnungen (huber Hinweise für Opfer von Abmahnungen oder Abmahnvereinen) rechtens sind, können bestimmte Personen Beanstandungen aussprechen und Abmahnungen versenden. Dabei genügt es nicht, das beanstandete Verhalten lediglich einzustellen. Nein, es werden, Unterlassungserklärungen gefordert und für automatisch erstellbare Schreiben Monatslöhne eingeklagt. Zur Vorbeugung folgt hier die nach §§ 6 und 7 des TDG notwendige Information.
Nutzerinformationen zu Facebook, Google, Google+, Twitter und Google Analytics
Auf diesem Webauftritt gibt es – ausgenommen die Suchfunktion – keine Verbindung zu Facebook, Google, Google+, Twitter und Google Analytics. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch übertragen oder gespeichert.
Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht wird ständig auf allen Ebenen geändert. Das gefällt den Abgeordneten: sie können den Bürgern eins auswischen ohne die dringenden Probleme (Armutsschere, Flüchtlingsproblem, Hunger, Finanzkrise, Klimawandel, Waldrodung, moderne Sklavenhaltung, ...) anzupacken.
Für diesen Webauftritt gilt immer die neueste Widerrufsbelehrung.
EU Richtlinien
Das EU-Parlament ist bemüht ständig neue Erschwernisse und Änderungen für Online-Händler und Kunden zu erfinden. Sie werden automatisch Teil dieses Webauftritts. Insbesondere gilt die jeweilige Widerrufsfrist und die einheitliche Europäische Musterbelehrung.
Man lese dies nach auf: RichtlinieWichtige Neuregelungen durch neue EU-Verbraucherrichtlinie
Onlinehändler müssen nach einer EU-Vorgabe ab dem 9.01.2016 auf die OS-Plattform zur Streitbeilegung verlinken, die es aber noch nicht gibt (Stand 5.1.2016).

Für Verbraucher in der EU wird es eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) geben. Die OS-Plattform wird ab 09.01.2016 in Betrieb sein und stufenweise zugänglich gemacht werden. Sie wird für Verbraucher und Händler ab 15.02.2016 zugänglich sein unter:
Online-StreitbeilegungEU Online-Streitbeilegung. Meine E-Mail findet man auf jeder meiner Webseiten sowohl ganz oben als auch ganz unten,

Ich nutze keine alternative Streitbeilegung (AS). Näheres lese man bitte hier:
Gemäß § 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe meiner Daten.
Verantwortungsbereich: Das Impressum gilt nur für die Internetpräsenz unter der Adresse: http://www.gavagai.de
Abgrenzung: Die Web-Präsenz ist Teil des WWW und dementsprechend mit fremden, sich jederzeit wandeln könnenden Web-Sites verknüpft, die folglich auch nicht diesem Verantwortungsbereich unterliegen und für die nachfolgende Informationen nicht gelten. Dass die Links weder gegen Sitten noch Gesetze verstoßen, wurde genau ein mal geprüft: bevor sie hier aufgenommen wurden. Solche Links, die zu fremden Webprojekten führen, erkennen Sie daran: rote Markierungsdreiecke
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Der Diensteanbieter führt die gesetzliche Berufsbezeichnung: Rentner
Verliehen wurde die Berufsbezeichnung in: Deutschland
Auftraggeber für Werbung: amazon.de
Zweck dieses Webprojektes u.a.: Medienverkauf
Journalistisch-redaktionelle Verantwortung : Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg
Urheberschutz und Nutzung
Der Urheber räumt Ihnen ganz konkret das Nutzungsrecht ein, sich eine private Kopie für persönliche Zwecke anzufertigen. Nicht berechtigt sind Sie dagegen, die Materialien zu verändern und /oder weiter zu geben oder gar selbst zu veröffentlichen.
Wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, liegen die Urheberrechte für Texte bei: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg
Die meisten Illustrationen unterliegen den Urheberrechten von: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg
Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrem Wissen und Ihrer Einwilligung erhoben. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich dazu bitte an: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, gavagai_AT_gmx.de
Keine Haftung: Die Inhalte dieses Webprojektes wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Aber für die hier dargebotenen Informationen wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser Webauftritt oder deren Gebrauch entstehen.
Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von dieser Webauftritt aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
Ab 17. Mai 2010 gilt zusätzlich für Webseitenbetreiber die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Selbstverständlich bemühe ich mich auch diese Verordnung einzuhalten, ebenso wie bisher schon die TMG (Impressumspflicht), das BGB (Fernabsatzrecht), die BGB-Info-VO sowie die Preisangaben-VO und auch alle anderen Verordnungen: die BÜROKRATIE wird in der EU gross geschrieben.
Da man vor Abmahnungen beim bestehenden unrechtsstaatlichen Verfahren eh nicht gefeit ist, sind alle Bemühungen vergebens.
Die Juristen denken sich immer weiteren Mist aus. Nun muß ein Webauftritt-Betreiber nach dem Medien-Staatsvertrag einen Jugendschutz-Beauftragten bestellen! Hiermit bestelle ich, Herbert Huber, Betreiber dieses Webauftritts, Herbert Huber zum Jugendschutz-Beauftragten.
Die Juristen denken sich immer weiteren Mist aus. Nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) muss man angeben:
"Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das ich eingetragen bin, und die entsprechende Registernummer": nirgends
"Soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird".
Für diesen Text brauche ich einen Übersetzer in die deutsche oder englische Sprache. Notfalls auch in Latein.
Noch toller und bürokratischer schreibt § 6 Allgemeine Informationspflichten das Internetauftreten vor. Dort heißt es unter Punkt 5:
"5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,"
Wer's nicht glaubt, wie die Juristen ticken, der lese es hier nach: tdg§ 6 Allgemeine Informationspflichten
Links
Huber Hinweise für Opfer von Abmahnungen oder AbmahnvereinenAbmahnung
AbmahnungSerienabmahnung wegen mangelhaften Impressums
TGMTelemediengesetz als TGMpdf Leider werden die URLs zu den Gesetzen sehr schnell geändert – der Bürger soll im Dunkeln tappen und sich im bürokratischen Wahn verheddern. Wenn dieser Link zum TMG ins Leere führt, bitte hier suchen: justizBundesministerium der Justiz. Falls auch dieser Link nicht funktioniert, sollte man einen Blick in die zugänglichen Medien werfen: vielleicht gibt es Deutschland nicht mehr.
AbmahnungDas neue Telemediengesetz (TMG)
AbmahnungNutzungsbedingungen auf deutschsprachigen Webseiten, die das Setzen von Hyperlinks einschränken
DisclaimerMuster: Haftungsausschluss (Disclaimer)
Nach 15 Jahren Internet dämmert's auch bei den Juristen:
18.7.2006 Neues BGH-Urteil zu Informationspflichten im Fernabsatz:
Um den Anforderungen des § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB an eine klare und verständliche Zurverfügungstellung der notwendigen Anbieter- Informationen (z.B. Firma, Sitz, verantwortliche Personen, Handelsregisternummer, USt.-Identnr.) i.S. von § 1 Abs. 1 BGB-InfoV im Internet zu genügen, ist es nicht erforderlich, dass die Angaben auf der Startseite bereitgehalten werden. Az. I ZR 228/03; bghNeues BGH-Urteil
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Das Bundesverfassungsgericht entschied in der Sache Manfred Stolpe (Huber Informationen von den Geheimdiensten): bestimmte Behauptungen müssen in Deutschland mit einschränkenden Hinweisen versehen werden. Für alle Aussagen auf dieser Webauftritt gilt daher: die Sicht der Dinge ist umstritten, die behaupteten Sachverhalte sind nicht wirklich aufgeklärt. Az: 1 BvR 1696/98
Einige Sachverhalte dürfen bei Strafandrohung andrerseits in Deutschland nicht bezweifelt werden. Für diese gilt genau das Gegenteil.
Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Webauftritt
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden und in der Folge viele weitere Gerichte, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite eventuell mit zu verantworten hat.
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Der obige Haftungsausschluss wird von vielen Juristen als unsinnig angesehen. Einige Juristen leiten von solchen Formulierungen ab, dass man auf juristisch fragwürdige Inhalte zu linken beabsichtigt (DisclaimerHaftung für Inhalte und LinksDisclaimerDer Disclaimer: Ein modernes Märchen? ).
Ich widerrufe daher den obigen fragwürdigen Disclaimer ausdrücklich; er gilt ausschließlich für diejenigen Juristen, die ihn für nötig halten.
Wörtliche Zitate sind auf dieser Webauftritt zwischen Apostrophen, wie allgemein üblich. Paraphrasen sind in keinem Fall wörtlich wiedergegeben, sonst wären sie ja zwischen Apostrophen. Belegangaben bei Paraphrasen sind daher nur als Quellenangabe zur weiteren Information zu verstehen. So einfach ist das, aber es gibt Leute, die dies nicht kapieren.
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Quelle: erecht24Disclaimer von eRecht24.de - erecht24Rechtsberatung von RA Sören Siebert


Spezieller Hinweis für Rechtsanwälte und sonstige Juristen
Nachdem einige Juristen beim Surfen im Internet meine Seiten fanden und nicht erkannten, daß diese Seiten Informationen und Meinungsäußerung enthalten, ja sogar mit Namen überschriebene Seiten trotz des Hinweises: "Das ist keine Originalseite von ..." für Originalseiten der genannten Organisation oder Persönlichkeit hielten, verlautbare ich:
Wenn Sie hier zum Beispiel die Seite "Huber Marcus Tullius Cicero römischer Politiker und Philosoph * 3.1.106 - 7.12.43 v.Chr." finden, so ist dies keine von Cicero selbst erstellte Webseite, auch wenn manche Zeitgenossen HTML für Latein halten.
Ludwig Thoma über einen Juristen:
“Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande.”
So beginnt Ludwig Thoma seine Erzählung "Der Vertrag". Thoma Zitate Ludwig Thoma
Hinweis nach der VERORDNUNG (EG)Nr.1829/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22.September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (23 eng beschrieben Seiten).
Da ich nicht weiß, was Juristen alles essen, gebe ich vorsichtshalber bekannt: ich schließe nicht aus, dass dieser Webauftritt genetisch verändert ist oder aus genetisch veränderten Zutaten besteht. Dieser Hinweis erfolgt in dauerhafter Form und in einer Schriftgröße, die gute Lesbarkeit gewährleistet. Wer diesen Text nicht lesen kann, emaile mir bitte: ich sende den Text zu.
Literatur
nicht bei amazon    
siebert impressumSiebert, Sören: Die rechtssichere Webauftritt - Praxisleitfaden für die eigene Webpräsenz.131 Seiten.
Online bestellen bei: impressumInsidepaper - Die rechtssichere Webauftritt  
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klein impressumChristina Klein: Die rechtssichere Homepage. Was Sie beachten müssen, bevor Sie Ihre Homepage online stellen. Interna, 2005. Broschiert, 35 Seiten haug
Volker Haug: Grundwissen Internetrecht. Erläuterungen mit Urteilsauszügen, Schaubildern und Übersichten. Kohlhammer, 2005. Taschenbuch, 300 Seiten impressum
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 26.2..2016