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Undurchsichtigkeit
Undurchsichtigkeit ist Trumpf bei den bayerischen Landtagsabgeordneten
Der Bürger wird gläsern, der Abgeordnete bleibt undurchsichtig
Auf der Webseite mdlAbgeordnete von A - Z heißt es: "Hier finden Sie Ihren Abgeordneten". Das ist nach Artikel 13 der bayerischen Verfassung nicht möglich. Die Mdl sind nur ihrem Gewissen verantwortlich. "Meinen" Abgeordneten gibt es nicht, zumal ich in keiner Partei bin.
Abgeordnete, auch MdL, kassieren kräftig (mdl Monatliche Einkommen unserer MdL); in Bayern (Stand 24. Juni 2004 und unter Berücksichtigung der Steuerfreiheit) 11.420 Euro monatlich. (Absahner oder Abkassierer sollte man sie nicht nennen: Alois Glück, CSU, klagte daraufhin erfolgreich: mdl “Vordenker der Abkassiererkultur”). In diesem Betrag sind die großzügigen Versorgungsabfindungen, kostenlose Versicherungen und Regelungen zum Übergangs- und Altersgeld noch nicht berücksichtigt (nachzulesen im Abgeordnetengesetz). Trotzdem üben viele zahlreiche Nebentätigkeiten aus. Daraus kann man zunächst nur folgern: MdL ist anscheinend nur ein winziger Teilzeitjob.
Ab dem 1.4.2005 wird der Bürger noch gläserner: Finanz-, Sozial- und Arbeitsämter erhalten Zugriff auf die Bankdaten der Bürger. Dagegen sollen die Nebentätigkeiten der MdL weiter undurchsichtig bleiben. das beschlossen die Präsidenten der 16 deutschen Landesparlamente. Sie forumierten es so: sie streben gemeinsam schärfere Regeln für die Nebentätigkeit an. Zu deutsch: sie streben diese an, verwirklicht wird es nicht. Christoph Grimm,SPD, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz warnte seine Kollegen vor Durchsichtigkeit: "Wir sitzen alle in einem Boot". Nebentätigkeit und - einkünfte einem Kontrollgremium zu melden wurde abgelehnt. Maximilianeum 17.2 2005, S. 25

Undurchsichtigkeit
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 12.3.2005