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Dobrindt
Das mehrfache Scheitern des Alexander Dobrindts, CSU
Kaum ein Verkehrsminister scheiterte so häufig wie Alexander Dobrindt, CSU – Dobrindt Links
„Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht”, behauptete einst Horst Seehofer, CSU.
Es erwies sich als Lüge.
  1. Alexander Dobrindt gelang es nicht in der Legislaturperiode 2013–2017 (wie vielfach angekündigt) die Pkw-Maut EU-konform zu realisieren. Er scheiterte damit auf ganzer Linie.
  2. Der öffentlich-privaten Partnerschaft beim Autobahnausbau der A1 droht die Insolvenz. Der Steuerzahler wird vom  Betreiber A1 Mobil zur Kasse gebeten.
  3. Zum dritten Mal scheitere Dobrindt bei der Abrechnung der Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der Bund überwies den Betreibern zwei Jahre lang zu hohe Mittel in zweistelliger Millionenhöhe. Das lausige Abrechnungssystem vermag nicht zwischen kleinen 7,5-Tonnen- und großen Zwölf-Tonnen-Lkw zu unterscheiden. Bundesverkehrsminister  Alexander Dobrindt, CSU, bestätigte die teure Panne.
Alexander Dobrindt, CSU, scheiterte auch mit seinen Behauptungen zur Energie

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef , ARD-Morgenmagazin, 13. November 2017:

"Ein Kohleausstieg ist vollkommen abwegig, den wird es natürlich nicht geben."
Und weiter behauptete Dobrindt:
"Wir können nicht die Energie an allen Ecken und Enden beschneiden und dann sagen, jetzt kommt der Strom dann aus den Kernkraftwerken oder den Kohlekraftwerken aus dem Ausland."
 
Alexander Dobrindt, CSU. liegt – wie so oft – falsch.
  • Kohleausstieg kommt spätestens dann, wenn die Kohle verbraucht ist.
  • Deutschland exportiert fast ein Zehntel seiner Stromproduktion ins Ausland. Experten halten die Abschaltung von 20 Kraftwerken bis 2020 für machbar.

Dobrindt hat wenig Ahnung oder er lügt wider besseren Wissens.

CDU, CSU und FDP lehnen die Forderung der Grünen nach Abschaltung der 20 ältesten Kraftwerke u.a. deshalb ab, weil sie um die Versorgungssicherheit in Deutschland fürchten. Experten geben allerdings Entwarnung:
  • "Die Abschaltung der 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke bis 2020 ist machbar."
    Hauke Hermann, Öko-Institut
  • "Denn es stehen viele Gaskraftwerke in Deutschland herum, die derzeit überhaupt nicht zum Einsatz kommen. Die würden dann einspringen."
    Patrick Graichen, Agora Energiewende

Ähnlich realitätsfern wie Alexander Dobrindt argumentierte Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP:
"Eins kann doch nicht sinnvoll sein, dass wir in Deutschland Kraftwerke abschalten - und danach importieren wir dann Strom aus den Braunkohlekraftwerken in Polen."
Deutschland kann Kohlekraftwerke abschalten, ohne Braunkohle- oder gar Atomstrom aus dem Ausland importieren zu müssen.

DobrindtIst ein Kohleausstieg "vollkommen abwegig"? ARD 14.11.2017 – DobrindtWie viel Kohlestrom braucht Deutschland? BR 15.11.2017

Links
Dobrindt Verkehrminister Alexander Dobrindt, CSU: Kumpan der Autokonzerne
DobrindtDobrindt endgültig gescheitert, Bündnis 90 Die Grünen, 4.11.2016
DobrindtEin Dobrindt kann doch scheitern, Die Zeit, 18. Juni 2015
DobrindtFünf Gründe, warum diese Maut scheitern wird, Die Welt, 20.7.2014
Dobrindt Lügen von Horst Seehofer, CSU
DobrindtNeue Maut-Panne belastet Dobrindt, SZ, 11.9.2017, S. 1
Dobrindt ÖPP = Öffentlich-Private Partnerschaft/ Privatisierung: Der Steuerzahler zahlt drauf
Dobrindt Pkw-Maut
DobrindtPläne vor dem Scheitern: Dobrindt und die Maut-Falle, FAZ, 2.9.2014
Dobrindt Zitate Alexander Dobrindt
Dobrindt Anfang

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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 17.11.2017