Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
Konnexität
Konnexitätsprinzip
Die Bayerische Verfassung sieht seit dem 1. Januar 2004 in Art. 83 Abs. 3 das Konnexitätsprinzip vor. Es soll die Kommunen vor finanziellen Mehrbelastungen durch vom Staat übertragene Aufgaben scchützen. Der Staat hat in solchen Fällen gleichzeitig Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu treffen. Führt die Wahrnehmung dieser Aufgaben zu einer Mehrbelastung der Gemeinden, ist ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen. – Konnexität LinksKonnexität Literatur
Die Einführung des achtjährigen Gymnasiums führte zur Mehrbelastung der Kommunen. Deshalb erließ das Bayerische Staatsministeriums für Unterricht und Kultus am 27.12. 2004 die JunkBekanntmachung Nr. IV.4-5 O 4207.1-6.99 916 um die Kostenerstattung nach dem Konnexitätsprinzip zu regeln. Doch Papier ist geduldig. Und Worte sind schnell gesprochen, das erfuhren schon die zahlreichen Hochwasser-Geschädigten im Freistaat. "Schnelle, unbürokratische Hilfe" bedeutet lange Wartezeit, wenn überhaupt ... Siehe Konnexität Alle paar Jahre ein Jahrhunderthochwasser.
Bayerns Kommunen wollen, dass der bayerische Staat den vollen Kostenersatz für Bauten, die durch die rasche (viele meinen: überstürzte) Einführung des achtjährigen Gymnasiums G8 notwendig wurden, übernimmt. Dazu kommen noch die erhöhten laufenden Kosten (Busfahrten, Verpflegung, Mittagsbetreuung, Lehrereinsatz). Trotzdem das G8 schon 2004 beschlossen wurde, gibt es keine endgültige Einigung mit dem Freistaat. Wobei schon zu fragen ist: warum Einigung? Nach Art. 83.3 hat der Freistaat die Kosten zu übernehmen. Punkt.
Der Landkreis Fürth, mit der Landrätin Gabriele Pauli, CSU, erhob am 18.8.2006 Klage gegen die bayerische Regierung beim Verwaltungsgericht Ansbach. SZ, 18.8.2006, S. 35
Links
Das Konnexitätsprinzip: JunkDer aktuelle Begriff (pdf) – Junkwikipedia
Verfassung des Freistaates Bayern: Junkwikipedia
Literatur
Bei Amazon nachschauen   Bei Amazon nachschauen
Junk JunkOliver Junk: Das Konnexitätsprinzip in der Bayerischen Verfassung. PCO, 2006. 396 Seiten. Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 57
JunkPCO Verlag
  Frank Lohse: Kommunale Aufgaben, kommunaler Finanzausgleich und Konnexitätsprinzip. Nomos, 2006. Broschiert, 211 Seiten Junk Lohse
röhl JunkAndré Röhl: Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung. Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips. Frankfurt: Peter Lang, 2006. Taschenbuch, 255 Seiten
rezension Anfang

Konnexität
Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 18.8.2006