| Ausländer
& Minderheiten in Deutschland, Schwerpunkt Bayern Deutschland ist kein weltoffenes Land Mit schikanöser Behandlung von Ausländern ist zu rechnen. – Hier war ein kurzes Zitat von Karl Valentin. Die Enkelin des Künstlers Anneliese Kühn will Karl Valentin hier öffentlich nicht sehen / lesen. Das Zitat wurde daher am 20. Juli 2005 entfernt. – |
| “Flüchtlinge flüchten, weil sie nicht
krepieren wollen.” Heribert Prantl (2011): Grußwort 25 Jahre Bayerischer Flüchtlingsrat. Hinterland 17, S. 45 |
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| "Wer sich einbildet, ohne die Existenz einer
anderen Gemeinschaft glücklicher zu sein, der beweist seine
geistig-seelische Verwandtschaft mit den Kinderverbrennern", György
Konrad, Schriftsteller ( in: |
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| "Bayern wird die Position nicht aufgeben,
dass Vertreibung Unrecht ist und ein Verbrechen gegen die
Menschlichkeit. Vertreibung ist mit dem Recht, dem Geist und der Kultur
Europas nicht vereinbar." Edmund Stoiber, CSU, beim Sudetendeutschen Tag 2007 – Leider verstößt gerade Bayern ständig gegen den Geist und die Kultur Europas |
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| "Dulden heißt beleidigen." |
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| "Damit
verbietet sich die Festung Europa!" Angela Merkel, CDU, |
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| "Feind heißt ihm alles, was neu
ist, und wehe dem Fremdling, den das Ungewitter an seine Küste
schleudert! Kein wirtlicher Herd wird ihm rauchen, kein süßes Gastrecht
ihn erfreuen." Kein Lamento über die Politiker Deutschlands, sondern |
| "Unser
Nachbar ist nicht unser Nachbar, sondern dessen Nachbar – so denkt
jedes Volk." Nietzsche Jenseits von Gut und Böse - Sprüche und Zwischenspiele |
"Imagine
there's no country, it isn't hard to do, Nothing to kill or die for and no religion, too." John Lennon. Imagine 1971 |
| Illegaler
Aufenthalt führt nicht immer zur Abschiebung Der Sohn des früheren libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi hielt sich lange Zeit hofiert in München auf. Er hätte sich neue Aufenthaltspapiere besorgen müssen, doch das bayerische Innenministerium war beim Milliardärsohn Saif al-Arab Gaddafi grosszügig. Justizministerin Beate Merk, CSU, gestand auf Anfrage der Landtags-Grünen, dass kein Visumverfahren gegen Gaddafi eingeleitet worden sei. Manche – von denen man meint, sie könnten noch nützen – sind gleicher als andere, die zuhause um ihr Leben fürchten müssen. |
| Sippenhaft im Ausländerrecht
Nur wenig bekannt ist: in Deutschland gilt Sippenhaft, zumindest für Ausländer. Nach § 104a III AufenthG haften enge Verwandte für Fehler dieser. Das Fehlernetz ist ziemlich eng. Ausländern kann es schon verboten sein, von einem Ort zum nächstgelegenen zu fahren. Wer diese Regeln übertritt wird ausgewiesen (das ist der Zweck des ganzen Aufwands: Ausländer werden allenfalls geduldet). Aber nicht nur derjenige, der gegen die Gesetze und Verordnungen verstossen hat kann ausgewiesen werden, auch die in häuslicher Gemeinschaft lebende Familienmitglieder sind fällig. Dabei werden auch Kinder von ihren Eltern getrennt. Dann kommt das Beschwichtigungsmäntelchen im Gesetz: die Betreuung der Kinder in Deutschland muss sichergestellt sein. |
| Klischee
von Deutschen “Und an welchem Klischee ist etwas dran?” Bassam Tibi: “An der deutschen Engstirnigkeit und an der Unfähigkeit, mit Fremden umzugehen.” “Was könnten die Deutschen von anderen Nationen lernen?” Bassam Tibi: “Ihren Horizont zu erweitern und in Bürgern nicht ethnisch deutscher Herkunft gleichwertige Menschen zu sehen.” Reader's Digest Deutschland August 2009, S. 168 – |
| Inhumanität ist Trumpf bei der CSU
Die Grünen im bayerischen Landtag wollten Flüchtlinge aus Syrien vor einer Abschiebung und damit vor drohender Folter und Tod bewahren. Ihr entsprechender Dringlichkeitsantrag im Rechts- und Verfassungsausschuss des bayerischen Landtags wurde von der CSU abgelehnt. Es ging darum gegenüber 209 syrischen Flüchtlingen Humanität zu zeigen und einen vorläufigen Abschiebeschutz zu gewähren. Nicht mit der CSU: Abschiebungen in Kriegsländer mit drohender Folter und Tod müssen auch weiterhin möglich sein. Nur kein Mitleid oder Nächstenliebe zeigen ist die Devise der CSU. Diese christlichen Tugenden werden von der CSU scharf abgelehnt. »Da kaant ja jeda kemma und Nächstenliebe reklamieren«. Das geht nicht, solange die Partei der humanen Kälte am Ruder ist. CSU bleibt dabei: Syrer werden abgeschoben. SZ, 15.4.2011, S. 33 |
| Im Jahr des
Ehrenamtes 2011 werden die Ehrenamtlichen abgewatscht Ein vom Arbeitsministerium vorgelegtes Gesetz sieht vor, Übungsleiter und Bürgermeister, die von Hartz IV leben müssen, schlechter zu stellen. Die ehrenamtliche Aufwandsentschädigung soll künftig vom Hartz IV Einkommen abgezogen werden. Die Ansprache von Bundespräsident Christian Wulff, CDU, im Schloss Bellevue im Dezember 2010 erweist sich als Sand in die Augen streuen. Wer sich den Schmäh trotzdem durchlesen will: hier Zu Weihnachten 2010 setzte der Bundespräsident den Schmäh fort: In seiner Weihnachtsansprache würdigte Bundespräsident Christian Wulff die ehrenamtlich tätigen Menschen. Ziemlich zeitgleich wurden sie vom Arbeitsministerium geschröpft. So verarscht man Ehrenamtliche |
| Hasserfüllte politische Rhetorik in Arizona
und Bayern Sheriff Clarence Dupnik, Tuscon Arizona, sagte, es gebe eine hasserfüllte politische Rhetorik in den USA. "Der Ärger, der Hass, die Bigotterie, die es in diesem Land gibt“, würden abscheuliche Ausmaße annehmen, sagte Dupnik. "Und bedauerlicherweise glaube ich, dass Arizona die Hauptstadt geworden ist. Wir sind zum Mekka für Vorurteile und Bigotterie geworden.“ US-Polizei sucht Komplizen des Giffords-Attentäters.- Die Welt Online, 9.1.2010 Auch einige deutsche Politiker und Bürger sind ein Hort für Vorurteile und Bigotterie. |
| Die soziale
Kälte der CSU in Bayern greift um sich und trägt
Früchte. Wenn Sozialministerin Christine
Haderthauer, CSU, mit sozialer Kälte gegenüber
Alten, Kranken, Asylsuchenden und Behinderten vorangeht ( – |
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Ein weiterer Titel mit der Professorin Britta Bannenberg als Ko-Autorin: Wolfgang J. Schaupensteiner, Britta Bannenberg: Korruption in Deutschland. Portrait einer Wachstumsbranche; |