| Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, Christin,
glänzt vorweihnachtlich mit sozialer Kälte gegenüber Alten,
Kranken und Behinderten Der Landtag schiebt Haderthauers Attacke gegen Flüchtlinge und Sozialhilfeempfänger einen Riegel vor |
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| Die soziale Kälte in der CSU, insbesonders bei
Sozialministerin Christine Haderthauer,
CSU, führte zu Austritten bei der CSU, u.a. Schweinfurts Motorradpfarrer
Roland Breitenbach und der Bezirksrat und
frühere Stadtrat Jochen
Keßler-Rosa, siehe |
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| In der
Landtagsdebatte wurde die Verfechterin menschenunwürdiger Behandlung und
die Gegnerin lokaler Zulagen zum Regelsatz für Sozialhilfeempfänger
(meist Alte, Kranke und Behinderte) Sozialministerin Christine Haderthauer,
CSU, angegriffen. Angelika Weikert, SPD, MdL: Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind keine Täter. Es sind Opfer von menschenverachtenden Regimen. Damit meinte Frau Weikert nicht die Regierung Horst Seehofer mit Christine Haderthauer, beide CSU. Brigitte Meyer, FDP, MdL, Vorsitzende im Sozialausschuss, über die Asylbewerber: Auch die Haben ein Anrecht auf menschenwürdige Behandlung. Den Asylbewerbern wird in Bayern das Leben schwer gemacht: sie dürfen meist nicht arbeiten, sie unterliegen der Lagerpflicht, ihnen wird faules Herumsitzen vorgeworfen, ihnen droht die Vertreibung zurück ins Ursprungsland, wo oft Krieg herrscht. Daher Renate Ackermann, Die Grünen, MdL: Diese Menschen so darzustellen, als würden sie das Asylrecht missbrauchen, ist perfide. "Ein Virus namens Rechtspopulismus", OVB, 16.12.2010, S. 8 "Sozialhilfe-Kürzung: Landtag bremst Haderthauer", OVB, 17.12.2010, S.9 |
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| Sozialministerin Christine Haderthauer,
CSU, übernimmt die winterlichen Temperaturen (derzeit weit unter Null) in
ihrer Politik voll sozialer Kälte für Alte, Kranke und
Behinderte Aufgrund der höheren Lebenshaltungskosten in München erhöhte die Stadt München den Regelsatz für Sozialhilfeempfänger. Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, will diese Zulage ab 1. Januar 2011 nicht mehr zulassen. Die Stadt München muss für ca. 17.000 Alte, Kranke und Behinderte den Regelsatz um 20 Euro pro Monat senken. Der Sprecher des Ministeriums Maximilian Griebl bestätigte gegenüber der Süddeutschen Zeitung diese soziale Härte. Zeitgleich werden für Firmen erhebliche Steuersenkungen geplant: Irgendwo müssen die Steuergeschenke für Reiche und Firmen hereinkommen: warum nicht bei Alten, Kranken und Behinderten? Sie können sich am wenigsten wehren. "München muss Sozialhilfe kürzen", SZ, 8.12.2010, S. 39 Im Kommentar zum Artikel heißt es dazu völlig zutreffend: "Das ist schäbig und steht in krassem Gegensatz zu den Sonntagsreden, die gerne zum Jahreswechsel gerne gehalten werden". "Sparen auf Kosten der Schwächsten", SZ, 8.12.2010, S. 39 Man kann ergänzen: offensichtlich steht das Andrehen der Daumenschrauben im Einklang mit dem oft beschworenen christlichen Menschenbild. Selbst einigen CSU-Politikern, die sich dem christlichen Menschenbild verpflichtet fühlen, geht das Sparen an den Schwächsten der Gesellschaft zu weit. Joachim Unterländer, MdL, CSU, und Marian Offman, Stadtrat München, CSU, sind über diese unsoziale Massnahme verärgert. Nicht nur aus den eigenen Reihen wurde die soziale Kälte der Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, kritisiert. Hans-Ulrich Pfaffmann, MdL, SPD, schrieb in einem offenen Brief an die Vertreterin des christlichen Menschenbildes und "Scharfmacherin gegen Flüchtlinge und Asylbewerber" Frau Christine Haderthauer, CSU:
Gegen das christliche Weihnachtsverständnis der Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, den Kommunen zu verbieten, auf die karge Sozialhilfe noch etwas draufzulegen opponieren sogar Parteifreunde. Otmar Bernhard und Joachim Unterländer, beide MdL und CSU, forderten die Ministerin mit Nachdruck auf das Problem im Sinne der Betroffenen (das sind die Armen unserer Gesellschaft) zu lösen. "Politisch nicht hinnehmbar", SZ, 14.12.2010, S. 42 Ohne Haderthauer kein Problem Das Problem entstand ja erst durch die soziale Kälte der Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, die mit einem Super-Ministergehalt den Armen in manchen Kommunen die 20 Euro Zulage neidete. |
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| Sozialministerin
Christine Haderthauer, CSU, übernimmt die winterlichen Temperaturen
(derzeit weit unter Null) in ihrer Rede voll sozialer
Kälte Sozialministerin Christine Haderthauer, CSU, will die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Bayern keinesfalls verbessern. Im Gegenteil hetzte sie gegen Flüchtlinge: "Mehr als zwei Drittel missbrauchen unser Gastrecht". Zum Gastrecht gehören anscheinend Ratten in den Gemeinschaftsunterkünften, in denen 8500 Flüchtlinge leben müssen. In einem Interview mit der Paussauer Neuen Presse griff sie gar zur NPD- Parole: Wer mit den Leistungen in Deutschland nicht zufrieden ist, kann jederzeit zurück. "Mehr als zwei Drittel missbrauchen unser Gastrecht", SZ, 3.12.2010, S. 38 Wer nicht zufrieden ist, kann jederzeit zurück, Passauer Neue Presse, 02.12.2010 |
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