Einschränkung der Freizügigkeit

Einschränkung der Freizügigkeit
für Deutsche und Ausländer: Fortsetzung bekannter Schikanen mit immer besseren Mitteln –

Links –

Literatur

Schikane mit Handschellen, Haft und Vertreibung von drei türkische Studentinnen
Drei Studentinnen aus Izmir, Türkei, nahmen an einem von der EU finanzierten Erasmus-Programm in Wroclaw, Polen, teil. Da angeblich die Grenzen zwischen Deutschland und Polen aufgehoben sind, erkundigten sich die Frauen nochmals, ob sie nach Deutschland reisen dürften und nahmen den Fernzug Wroclaw - Hamburg. Von der deutschen Bundespolizei wurden die drei Frauen schikaniert: Leibesvisitation, Handschellen, eine Nacht in der Gefängniszelle, Eintrag ins Eurodac-Register (als "unerwünschte Personen"), fünf Jahre lang Einreisesperre, Vertreibung zurück nach Polen. Das ist kein Einzelfall. Ausländer werden in Deutschland oft wie Verbrecher behandelt. SZ, 1.2.2008, S. 12

Vieles in der EU ist Augenwischerei oder Propaganda der Politiker, so auch die angebliche freie Bewegungsmöglichkeit innerhalb der EU. Das Gegenteil ist der Fall: zahlreiche Kontrollen und Verbote zur Ein- und Ausreise, sei es, dass gerade irgendwo ein UEFA-Cup Fußballspiel stattfindet, oder dass sich Politiker zu einem Gipfel-Hoagascht treffen, wie 2007 in Heiligendamm.

Hautfarbe schwarz: Ausweiskontrolle durch die Polizei
Haare Rastalook: Ausweiskontrolle durch die Polizei
Denn inzwischen stehen zwar alle Bürger unter Terrorismusverdacht, doch Schwarze umso mehr. Das wäre zu verschmerzen, doch: Flüchtlinge dürfen sich nur innerhalb der Landkreisgrenzen oder Landesgrenzen aufhalten. Der Hintergrund: Unkundige überschreiten schon mal diese Grenze, werden dadurch zu üblen Straftätern und der Zorn der Politiker, die sich nach dem gesunden Volksempfinden richten (

Inhumane Ausländerpolitik) ist ihnen sicher. Zudem die Ausweisung in Krisen- oder Kriegsgebiete.

Gefängnis für ausländische Jugendliche ohne Straftat, ohne Verurteilung
Jugendliche Flüchtlinge haben sich zum Theaterprojekt "Flüchtlingsgespäche" zusammen gefunden, organisiert von Flüchtlingsinitiativen und den Amt für Wohnen und Migration der Landeshauptstadt.; gefördert mit EU-Geld. Zum Theaterprojekt gehören beispielsweise:
James Koroma, Sierra Leone: darf Bayern nicht verlassen.
Mohammad Husseini: darf das Stadtgebiet München nicht verlassen
Am Samstag den 23. Juni 2007 wollte die Theatergruppe in Salzburg auftreten. Doch wie bekannt aus der unmittelbaren Nachkriegszeit: der Grenzübertritt ist ihnen verwehrt.
Krokodilstränen beim Kreisverwaltungsreferat KVR: "Es besteht rechtlich leider keine Möglichkeit, einen Auslandsaufenthalt, und sei es nur für die angekündigten beiden Tagen, zu ermöglichen".
SZ, 20.6.2007, S. 42

Tipps zum Grenzübertritt nach Österreich nach 1945
Vorsicht für mitlesende Geheimdienstler, Staatsanwälte, Blockwarte, Verfassungsgegner, Spitzel:
Satire! Keine Aufforderung zu einer Straftat

Vielleicht kommen bald wieder die Zeiten, als man zum Grenzübertritt nach Österreich alle einen Passierschein brauchten. Damals wurde die "grüne" Grenze scharf bewacht, heute wird sie schärfstens überwacht. Hier ein paar Tipps aus der Zeit nach 1945, die für unsere ausländischen Freunde aber bei Auffliegen die Gefahr des zwangsweisen Fliegens in ein Krisengebiet bergen.

"Geistliche, die als solche erkennbar waren, samt Begleitung, ließ man meist passieren. Also waren pfarrer mit Kollar oder Kapuzinerpater mit Kutte willkommen Tourengefährten."
"So wurde der Weg über den Kiefersfeldener Friedhof vielen zu einem lieben Wochenendbummel – mit dem Weiterweg in den Wilden Kaiser versteht sich."

Diese Tipps entnahm ich Fritz März: Gratwanderungen. Notizen übers Bergsteigen und den Alpenverein. Deutscher Alpenverein, Hg. Rosenheim: Rosenheimer, 1992. S. 14; siehe

Literatur.
Hinweis für Unkundige: wer er es zum Gebiet Wilder Kaiser schafft, sollte auch unbehelligt nach Salzburg kommen können

. Ich kenne noch andere Übergänge von Bayern nach Tirol, die ich hier nicht herschreiben will.

Links

Errungenschaften der Europäischen Union

EU Europäische Gemeinschaft

GG Art.11 Freizügigkeit

Erich Kästner: Der kleine Grenzverkehr

Überwachung durch Schleier- und Rasterfahndung und Ähnlichem in Bayern

Literatur

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	Fritz März: Gratwanderungen. Notizen übers Bergsteigen und den Alpenverein. Herausgegeben vom Deutschen Alpenverein. Rosenheim, Rosenheimer, 1992. Gebunden, 128 Seiten
	Erich Kästner: Der kleine Grenzverkehr oder Georg und die Zwischenfälle. München: Dtv, 1988. Taschenbuch, 107 Seiten Rezension
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