| Edmund Stoiber, CSU, als Berater beim Abbau von
Bürokratie EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso machte den Bock zum Gärtner  –
 Links
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| Emilia Müller, CSU, ist mit der Arbeit des
Bürokratieabbauers Stoiber unzufrieden Bayerns Europaministerin Emilia Müller, CSU, forderte verstärkte Anstrengungen der EU zum Abbau von überflüssiger Bürokratie. Die Stoiber-Gruppe zum Bürokratieabbau müsse gestärkt werden. Nur so könne es mit der Entbürokratisierung schneller vorangehen. Das bescheidene Ziel ist die Reduzierung der Bürokratiekosten für Unternehmen bis 2012 um 25 Prozent. Europaministerin Müller fordert verstärkte Anstrengungen der EU zum Abbau von Bürokratie, PM 44 Bayerische Staatskanzlei, 28. Januar 2009 |
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An seinem
Frühstücksdirektorposten als Bürokratieabbauer der EU kommt
Edmund Stoiber, CSU, nicht voran (wen
wundert's
 ?). Nach über einem Jahr kann Stoiber kaum etwas vorweisen.
SZ, 2.12.2008, S. 33 |
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| Die
Bürokratieabbaugruppe unter Edmund
Stoiber, CSU, wurde im November 2007 gebildet. Sie soll binnen 5
Jahren die Bürokratiekosten um 25 Prozent senken. Nach einem Jahr ist kaum
etwas geschehen. SZ, 11.11.2008 (kein Faschingscherz)
Wer hätte auch erwartet, dass ein Politiker, zudem Spezialist und
Könner in der Anhäufung an Bürokratie, so schnell umschalten
kann
? |
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| Der Freistaat
Bayern und bayerische Landkreise teilen der bisherigen Arbeit von Edmund
Stoiber, CSU, als Berater beim Abbau der EU- Bürokratiewollen eine heftige
Watschn aus Bayerns Europaminister Dr. Markus Söder, CSU, die Landräte Dr. Max Gimple, CSU, (Rosenheim), Heinrich Frey, CSU, (Starnberg) und Luitpold Braun, CSU, (Weilheim-Schongau) sowie der Regierungspräsident von Oberbayern Christoph Hillenbrand, CSU, erklärten: "Trotz aller Lippenbekenntnisse produziert die EU nach wie vor zuviel Papier mit zu vielen Vorschriften. Den hehren Worten beim Bürokratieabbau müssen endlich Taten folgen. Unser Ziel ist eine vernünftige Umsetzung von EU-Regelungen mit minimalem Bürokratieaufwand." Rainer Riedl, Pressesprecher der Bayerischen Staatskanzlei, 4.2.2008 |
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| Kommentare zur
Berufung Stoibers auf ein Bürokratieabbauposten: "Versorgungsposten" – "Schnapsidee", SZ, 20.11.2007, S. 3 |
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Das neue EU-Gremium – angeblich
für Bürokratieabbau – soll aus 15 Vertretern (BürokratieAUFBAU!) aus Politik, Wissenschaft,
Wirtschaft und Verbänden bestehen. Dazu kommt ein eigener Arbeitsstab in
Brüssel (BürokratieAUFBAU!). Der
Arbeitsstab wird ständig an dieser Aufgabe arbeiten. Das ehrenamtliche
Gremium unter Leitung Stoibers wird voraussichtlich ein bis zweimal im Monat in
Brüssel zusammen treten.  PM
14. September 2007Die Berufung durch Barroso ist schlimm für Europa, noch schlimmer aber: Stoiber nahm an! |
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| Auf vielen Gebieten hat Edmund Stoiber versagt. man denke nur an den konsequenten Bildungsabbau oder die menschenverachtende Vertreibung von Ausländern. Doch während man diese Themen unterschiedlich beurteilen kann (Wer braucht schon Bildung? Hauptsache die CSU erhält die Mehrheit – Ausländer stören nur das mit Balken vernagelte Weltbild mancher Politiker), ist man sich bei der Bürokratie einig: Abbau wäre notwändig; Aufblähung war die Auswirkung unter dem Ministerpräsidenten Stoiber. | |
| Da Edmund Stoiber zumindest erkannte: er kann keine Vorschläge zur Entbürokratisierung bringen setzte er eine aufwändige und teure Kommission ein, die Deregulierungs-Kommission unter Leitung von Herbert Henzler. | |
| Theresa Schopper, Grüne, meinte zur "Berufung"
des Bürokraten Stoiber zum Abbau von Bürokratisierung, dass der zwar
viel von Bürokratieabbau redete, aber selbst nichts dafür getan
habe. SZ, 14.9.2007, S. 37 |
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| Franz Maget, SPD, zur Verwaltungsreform
in Bayern: "Das waren immer nur dicke Papiere und dünne Ergebnisse",
PM
14.09.2007 |
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| Vielleicht ist die
Überlegung des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso die
Folgende: Wer erfolgreich die Bürokratie aufgebläht hat, weiß auch, wie man sie abbaut |
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| Das neue Bayerische Kinderbildungs- und
-betreuungsgesetz (BayKiBiG) (schon die Benennung ist soo unbürokratisch
– noch unter Ministerprsäsident Edmund Stoiber in Bayern
erlassen – bordet von Bürokratie über. Dr. Simone Strohmayr, familienpolitische Sprecherin
der SPD-Landtagsfraktion: "Es ist ein bürokratisches Monster, belastet die
Kommunen und Träger finanziell mehr und bringt vor allem für die
Kinder keine Qualitätsverbesserungen." PM
14.09.2007 |
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| Edmund Stoiber, CSU, tourt
durch die Welt und schafft Bürokratie |
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Regulierung und Bürokratie |
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 2.2.2009