Kinderarmut, -misshandlung und Kinderrechte in Deutschland Grundrechte gegenüber Kindern werden in Deutschland ständig verletzt – Links – Literatur Die CSU ist nicht nur bürgerfern sondern auch kinderfern. CSU = ferner dem Menschen

UN-Kinderrechtskonvention theoretisch anerkannt, praktisch verweigert Deutschland hat am 15. Juli 2010 endlich den Widerstand gegen die UN Kinderrechtskonvention aufgegeben( Widerstand gegen die UN Kinderrechtskonvention aufgegeben). Die Flüchtlingskinder haben jetzt auch in Deutschland uneingeschränkten Anspruch auf alle Kinderrechte – zumindest theoretisch. Die Regierungsfraktionen aus CDU, CSU und FDP verweigerten im Januar 2012 immer noch die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention für Flüchtlingskinder. Sprecherinnen der Unions- und FDP-Fraktionen lehnten die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ab und sahen die Stärkung von Kinderrechten insbesondere im Asyl- und Ausländerrecht als unwichtig an. Kinder haben bekanntlich kein Wahlrecht, also sind sie für MdB ...  Praktisch gilt entgegen der UN Kinderrechtskonvention: Kinder werden in Abschiebehaft genommen Kinder werden aus Deutschland vertrieben ("abgeschoben") Kinder müssen oft in Lagern leben Kinder werden oft am Flughafen in eigene Isolierstationen gesteckt Der Zugang zur Bildung ist den Flüchtlingskindern nur eingeschänkt möglich Flüchtlingskinder erhalten keine umfassende medizinische Versorgung Der Lebensunterhalt für Kinder wird auf 2/3 des Hartz IV Satzes reduziert Minderjährige werden bereits ab 16 Jahren wie Erwachsene behandelt Marei Pelzer, rechtspolitische Referentin von PRO ASYL: „Es ist absurd, einerseits die Vorbehalte zur Kinderrechtskonvention zurückzuziehen und andererseits unverändert an der restriktiven Politik gegenüber Flüchtlingskindern festzuhalten.“ Bundestagsdebatte zu Kinderrechten - Regierungsfraktionen verweigert Verbesserung der Situation von Flüchtlingskindern, Pro Asyl Presseerklärung, 20.01.2012

Gnadenlos gegen minderjährige Flüchtlinge Wer nach Deutschland als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling kommt, braucht Hilfe, damit er zu seinen Rechten kommt. Vormund Dagmar Gerhard, Nürnberg: „Die Flüchtlinge aus dem Irak oder aus Afghanistan haben Bomben-Anschläge miterlebt und gesehen, wie Menschen dabei ums Leben gekommen sind. Sie haben in ihren Heimatländern von klein auf Unterdrückung, Erpressung und korrupte Polizeisysteme kennengelernt und die Erfahrung gemacht, dass man sich in einer Notsituation nicht an staatliche Behörden wenden kann – weil sie einem ohnehin nicht helfen, außer man gibt ihnen dafür viel Geld.“ Aus Deutschland werden sie – wenn es nach den Politikern ginge – möglichst schnell zurück in ihr Ursprungsland, in Krieg, Teror und Unterdrückung "abgeschoben" = vertrieben. Doch Helfer(innen) kämpfen dafür, dass die Kinder möglichst ihre Rechte erhalten. Immerhin: „Rund 50 Prozent unserer Klageverfahren gegen einen negativen Bescheid gingen bislang positiv aus.“ "Für junge Flüchtlinge bin ich wie eine Mutter", NZ-Gespräch - 17.11.2010

Weltkindertag „Für Politiker ist der Weltkindertag Anlass für schöne Sonntagsreden und Versprechungen, denen oftmals keine Taten mehr folgen“, Martin Löwe, Vorsitzender des GEB-Rosenheim und Regionalbeauftragter für Oberbayern des Bayerischen Elternverbandes e.V. (BEV). Statistiken und Berichte der letzten Zeit belegen immer mehr, dass Armut und Verwahrlosung unter Kindern auch in Rosenheim in erschreckendem Maße zunimmt. Wie glücklich sind Rosenheimer Kinder? 20.9.2010

Deutschland hat endlich – am 15. Juli 2010 – nach 18 Jahren den Widerstand gegen die UN Kinderrechtskonvention aufgegeben Die Uno-Kinderrechtskonvention wird nun (auf dem Papier, immerhin) vollständig anerkannt. "Die Uno-Konvention gilt nun für alle Kinder, das begrüßen wir", sagt Michael Heuer von terre des hommes. Doch ohne Änderungen beim Asylrecht werden die Rechte von Flüchtlingskindern auch künftig verletzt werden. Sie landen vielmals in Erwachsenenlagern und in Abschiebehaft. Anne Onken: "Wie Deutschland mit dem Uno-Kinderrecht in Konflikt kommt", Spiegel-Online, 22.07.2010 – Aufbruch in Bayern

Bei den Investitionen für frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung ist Bayern Schlusslicht

Sparpaket der Regierung CDU, CSU, FPD trifft Arbeitslose, Arme, Eltern und deren Kinder Im Juni 2010 legte die Regierung CDU, CSU, FPD ein einseitiges, ungerechtes 13 Milliarden Sparpaket vor. Es trifft fast ausschließlich Arme, Hartz-IV-Empfänger, Familien mit Kindern: Reduzierung beim Elterngeld für Erwerbstätige ersatzlose Streichung des Elterngeldes für Hartz-Iv-Empfänger ersatzlose Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger (= Arme). "Sparpaket trifft Arme, Eltern und Firmen"; SZ, 8. Juli 2010, S. 1 Damit folgte die CDU / CSU /FDP den zynischen Sprüchen des Ex-Finanzsenators von Berlin und Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, SPD: "Wenn die Energiekosten so hoch sind wie die Mieten, werden sich die Menschen überlegen, ob sie mit einem dicken Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können?" Wenn die Energiekosten zu hoch sind, müssten sich die Menschen eben einen dicken Pulli anziehen und die Temperatur drosseln. "Bei uns zuhause waren es immer 16 Grad", erinnerte sich Sarrazin. "Sarrazin will mit Pullis Energiekosten senken", Welt-Online, 29. Juli 2008 Horst Seehofer, CSU, zu der Hartz IV Regelung vor der Kürzung: “absoluter Murks”, Zitate Seehofer

“Seit den 80-ern bereichern sich die Reichen auf Kosten der anderen. Ab den 90-ern steigerten nur die Reichen ihr Einkommen.” Michael Hartmann in: Radiokolleg: "Verteilung", Ö1, 1.3.2010 Michael Hartmann (* 24. August 1952 Paderborn), Professor für Soziologie an der TU Darmstadt. "Eliten in Deutschland - Rekrutierungswege und Karrierepfade". In: Das Parlament, Politik und Zeitgeschichte. 10, 2004, S. 17-21

Präsident Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier als Vorsitzender des Ersten Senats zur Einführung zur Urteilsverkündung in Sachen "Hartz IV", 9.2.2010: “Die Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres genügen dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht. Die einschlägigen Regelungen des so genannten »Hartz IV-Gesetzes« sind daher verfassungswidrig. Die verfassungsrechtlichen Mängel betreffen die Vorgehensweise des Gesetzgebers bei der Bemessung der Regelleistungen.” BVerfGAktenzeichen:9.2.2010 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 Dieser jahrelange Verstoß gegen die Menschenwürde kann als fortwährende Kindesmisshandlung eingestuft werden. Es ist leider kein Straftatbestand. Diese Täter und mehr oder weniger gläubigen Repräsentanten der abendländisch-christlich-humanistischen Kultur können also nicht belangt werden.

Sozialrichter Jürgen Borchert prangert die Missachtung der Kinder durch die Politik an Seit Jahren argumeniert der Sozialrichter Jürgen Borchert gegen die verfehlte Familienpolitik in Deutschland. Im Sozialsystem sieht er den entscheidenden Fehler 1957 unter Bundeskanzler Konrad Adenauer , CDU. Das Rentensystem wurde von der Kapitaldeckung auf das Umlageverfahren umgestellt (siehe dazu Frank Schirrmacher: Das Methusalem-Komplott ). Das Steuersystem trifft Familien so hart wie in kaum einem anderen Land. Bei den Sozialabgaben werden Kinder kaum entlastend berücksichtigt. Durch die Umverteilung von unten nach oben entsteht Kinderarmut. "Sonst gehen die Familien zugrunde", SZ 4.1.2010, S. 16 Borchert warnt seit Jahren vor der Selbstzerstörung des Sozialsystems, siehe dazu unter Literatur – "Familien werden ins Elend geknüppelt", ard 10.4.2007 – Deutschland ist trauriger Weltmeister

Laut Schätzungen der Unicef werden in Deutschland jährlich etwas 150.000 Kinder vernachlässigt oder misshandelt (OVB, 3.9.2009, S. 4). Jedes sechste deutsche Kind gilt als hilfsbedürftig (OECD Durchschnitt weltweit: jedes achte Kind). Zur Kinderarmut: Anteil der Kinder in Familien mit sehr geringem Einkommen, laut OECD 2009 (SZ, 2.9.2009, S. 5) USA 20,6 % Deutschland 16,3 % OECD Schnitt 12,4 % Österreich 6,2 %

Der Freistaat Bayern kämpfte gegen die Rechte der Kinder in homosexuellen Partnerschaften ... jetzt zog dieStaatsregierung ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz zurück. Die CSU war vor allem gegen die sogenannte Stiefkindadoption. Sie soll es ermöglichen, dass ein Partner das Kind des anderen Lebenspartner adoptiert. Die CSU war anscheinend der Ansicht, die sexuelle Ausrichtung der Erzieher, sei für die Kindeserziehung einflussreich und bedrohe das Wohl der Kinder. Dabei dient das Gesetz dem Wohl der Kinder, vor allem, wenn einer der Partner stirbt. "Durchbruch für die Homo-Ehe", SZ, 10.8.2009, S. 1 Entscheidend für das Wohl der Kinder ist die Zuwendung durch die Eltern und nicht ihre sexuelle Orientierung. Das muss die CSU erst noch lernen. Besonders Norbert Geis, CSU, MdB, setzt sich für Rahmenbedingungen ein, die es verhindern, dass Kinder in geordneten Verhältnissen aufwachsen. Norbert Geis: "Dafür stehe ich" – weitere Zitate von Norbert Geis Im ZDF Morgenmagazin sagte Geis im August 2009: “In der Ehe und bei heterosexuellen Paaren liegt die Zukunft. Und nicht bei irgendwelchen Fehlentwicklungen. ” Entscheidend ist das Wohl der Kinder, 11.08.2009

Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge werden in München zusammengepfercht Die Erstaufnahmeeinrichtung an der Baierbrunner Strasse ist in einem untragbaren Zustand, die Sanitäranlagen stinken, die Einrichtung ist überfüllt: statt 22 hausen dort 50 Jugendliche. Dies stellte die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestgas, Frau Ekin Deligöz, Die Grünen, fest. Verantwortlich für die Missstände ist die Regierung von Oberbayern. SZ, 19.5.2009, S. 38

Die finanzielle und damit einhergehend die soziale Kluft in Deutschland wächst Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz, SPD, stellt der Bundesregierung und dem Bundestag, bestehend aus reichen und sich bereichernden Politikern und Abgeordneten ( Literatur zur Absahnung und Korruption in der Politik) ein Armutszeugnis aus. Die Schere zwischen arm und reich hat sich aufgrund der konsequenten Pro-Reiche-Politik der CDU / CSU / SPD-Regierung gegenüber den Vorgängern (letzter Armutsbericht 2003) weiter geöffnet. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, CDU, sah denn auch ihre Politik bestätigt. Die Zahl der Vermögensmillionäre hat sich auf 800.000 verdoppelt, die Langzeitarbeitslosen und Alleinerziehende mit Kinder sind massiv von Armut bedroht. SZ 19.5.2008, S. 1

SPD u.v.a. möchten Kinder besser schützen und Kinderrechte im Grundgesetz festlegen. Doch CDU und CSU blockieren das Vorhaben Das ergibt sich aus einem Grundsatzbeschluss, den der geschäftsführende Fraktionsvorstand von CDU und CSU bereits am 9. Oktober 2007 gefasst hat.Mit diesem Beschluss blockieren CDU und CSU auch die Erweiterung der Verfassung in den Bereichen Kultur, Sport, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Begründung: man wende sich gegen reine Symbolpolitik. Antje Sirleschtov Tagesspiegel 14.12.2007 Irgendwie hat die Union da sogar recht: Grundrechte stehen in Deutschland auf dem Papier und werden ständig verletzt. Nicht nur die Unicef sieht in Deutschland die Kinderrechte verbesserbar ( Unicef zu Kinderrechten in D). Zahlreiche Kindstötungen, tote Kinder aufgrund von Vernachlässigung seitens der Eltern und Jungendbehörden, halb verhungerte Kinder, zahllose verarmte Kinder zeigen: Kinder müssen wirksamer geschützt werden. Der Anstieg der haarsträubenden, beschämenden Kinderarmut in Deutschland ist direkt eine Folge der Hartz-Reformen und damit von unseren Politikern verursacht und billigend in Kauf genommen. Im Gegenzug haben sie im November 2007 ihre Gehälter massiv erhöht. "Kinderschutzbund, Paritätischer Wohlfahrtsverband und Armutsforscher wie ich haben gewarnt, dass diese Arbeitsmarktreform eine Rutsche in die Armut ist und dass Kinder die Hauptleidtragenden sind", OVB 24.12.2007, S. 4 Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaft am Seminar für Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln. Ein Maßnahmenbündel gegen Kinderarmut in Bayern, qualitativ bessere Kinderbetreuungseinrichtungen und die geforderte Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung (Ende 2007) wird von Teilen der CDU und der CSU-Staatsregierung abgelehnt. Die bayerische Justizministerin Beate Merk, CSU, unterstützte den Vorschlag des SPD! FAZ.net 14. Dezember 2007 Im Jahr 2006 – nach dem Tod von Kevin aus Bremen – fordert Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, CDU die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung: »Die Zeit ist reif dafür«, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung; ZEIT online, dpa, 15.10.2006 "Es geht nicht an, dass in unserem Grundgesetz der Tierschutz manifestiert ist, aber nicht der Kinderschutz", sagte der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, zum internationalen Jahrestag der Kinderrechte im Jahre 2006. Stern 20. November 2006 Am 19.11.2004 drängte das "Aktionsbündnis Kinderrechte" anlässlich des 15. Jahrestages der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20.11. darauf, die Kinderrechte in Deutschland endlich nachprüfbar für alle Kinder umzusetzen. Presseerklärung vom 19.11.2004 Maget mahnt CSU: Widerstand gegen Kinderrechte in Verfassung aufgeben

In Deutschland leben 2,6 Millionen Kinder in Armut (laut Kinderschutzbund); davon erhalten nur 124.000 Kinder den Zuschlag für arme Familien. Der Deutsche Kinderschutzbund fordert daher eine Reform des Kinderzuschlags zur Unterstützung und eine Entbürokratisierung. Der größte Teil der Antrag auf Erteilung des Zuschlags wird abgelehnt: das Antragsverfahren gilt als zu kompliziert. SZ, 28.8.2007, S. 6 – Armut - (k)eine Kinderkrankheit?!' Deutscher Kinderschutzbund prangert mit 2,6 Millionen Fähnchen Kinderarmut in Deutschland an – Regulierung und Bürokratie

Die Politiker der Regierung unter Schröder (Rot / Grün) und unter Merkel (Schwarz / Rot) haben es geschafft: Kinderarmut in Deutschland endlich auf neuem Höchststand, Die Welt 16. August 2007

Grundrechte-Report 2007

Reinhard Schlagintweit, Vorsitzender von Unicef, Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen: Deutschland verstößt in der Verwaltung und Rechtssprechung gegen die Kinderrechte. Professor Alexander Lorz, Düsseldorf: die Missachtung des Kinderwohls verstößt gegen das Völkerrecht. National Coalition, Zusammenschluß von 100 deutschen Kinder- und Jugendorganisationen, forderte die Bundesregierung auf, die Vorbehalte Deutschlands endlich zurückzunehmen. SZ, 16.11.2002, S.6

Bis heute hat Deutschland nur unter Vorbehalt die UN-Kinderrechtskonvention in Kraft gesetzt, die eine Unterscheidung zwischen in- und ausländischen Kindern verbiete, sagte Pro-Asyl Sprecher Heiko Kauffmann anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags am 20. September. Dies sei "Ausdruck des eklatanten politischen Versagens" des zuständigen Ministers Otto Schily, SPD. In Bayern sei die Situation allerdings noch schlimmer, sagte Kauffmann in Hinblick auf Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber, CSU. Süddeutsche Zeitung, 19.9.2002, Seite 6

Der Handel mit Kindern ist auch in Deutschland ein großes Problem Jedes Jahr werden 200.000 junge Osteuropäer in die EU-Staaten verkauft. "In Deutschland werden Mädchen und Jungen verkauft und benutzt wie eine Ware", kritisierte Petra Boxler, Vorsitzende von Terre des Hommes. Die Bundesregierung wendet die 1992 [!] ratifizierte UN Kinderrechtskonvention nur mit Einschränkungen an. Boris Scharlowski, Koordinator der Internationalen Kampagne gegen Kinderhandel, sagte, in Deutschland gebe es eine steigende Nachfrage nach Kinderdienstleistungen. Bis zu 10.000 ausländische Minderjährige würden ausgebeutet. SZ, 4.5.2002, S.5.

Weltweit gibt es Kindersklaven – Kindersoldaten "Kinder statt Inder" forderte Rütters, CDU, Deutschland

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Links

Armut in Deutschland - ein Kinderproblem, 1.3.2005

armutszeugnisse.de

Prof. Dr. Christoph Butterwegge – Wikipedia

Caritas: Schwerpunkt Kinderarmut

Deutscher Kinderschutzbund

Forderungen, Politik, Affären der Amigos

Kinderarbeit

Kinderarmut

Kinderarmut in Deutschland, Deutscher Bildungsserver

Kinderarmut in Deutschland auf Höchststand, Die Welt, 16.8.2007

Kinderprostitution

Kinderschutzbund

Kindersoldaten

Literatur zu Kinderarbeit, Kinderprostitution, Kindersoldaten

Unicef: Kinderarmut in reichen Ländern steigt

Literatur

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	Christoph Butterwegge: Armut in einem reichen Land: Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird. Campus 2009. Taschenbuch, 378 Seiten
	Christoph Butterwegge: Kinderarmut in Deutschland. Ursachen, Erscheinungsformen und Gegenmaßnahmen. Campus 2000. Taschenbuch, 313 Seiten
	Christoph Butterwegge, Michael Klundt, Matthias Zeng: Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland. Vs 2004. von Broschiert, 334 Seiten
	H. G. Beisenherz: Kinderarmut in der Wohlfahrtsgesellschaft. Das Kainsmal der Globalisierung. Leske + Budrich 2002. Taschenbuch, 396 Seiten
	Jürgen Borchert: Renten vor dem Absturz. Ist der Sozialstaat am Ende? Frankfurt am Main: Fischer, 1999. Broschiert, 351 Seiten
	Karl August Chassé, Margherita Zander, Konstanze Rasch: Meine Familie ist arm. Wie Kinder im Grundschulalter Armut erleben und bewältigen. Vs 2007. Broschiert, 352 Seiten
	Ulrike Meyer-Timpe: Unsere armen Kinder: Wie Deutschland seine Zukunft verspielt. Pantheon 2008. Gebunden, 200 Seiten
	Christian Palentien: Kinder- und Jugendarmut in Deutschland. Vs 2004. Broschiert, 342 Seiten
	Daniel Schniering: Kinder- und Jugendarmut in Deutschland. Grundlagen, Dimensionen, Auswirkungen. Vdm 2006. Broschiert, 135 Seiten
	Bernd Siggelkow, Wolfgang Büscher: Deutschlands vergessene Kinder. Gerth Medien, 2007. Gebunden, 192 Seiten.
	Margherita Zander: Kinderarmut. Einführendes Handbuch für Forschung und soziale Praxis. Vs 2005. Broschiert, 284 Seiten
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