Email zurück zur Homepage eine Stufe zurück Verteidigungsfall
Gerhard Schröders Anbiederung, ja Hechelei nach Kriegsbeteiligung in Afghanistan
Knappe, unvollständige Auflistung, zusammengestellt aus Meldungen der SZ
Zusammenfassung: peinlich, verfassungswidrig, kriegslüstern
Gerhard Schröder, SPD, macht Deutschland lächerlich. Krieg in Afghanistan
29.10. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in Pakistan unmissverständlich eine Unterbrechung der Angriffe auf Ziele in Afghanistan abgelehnt. ... Deutschland will Pakistan für sein Engagement in der Anti-Terror- Koalition gegen den Terrorismus unterstützen. Schröder sagte Musharraf konkrete Hilfe zu. So soll das asiatische Land ab sofort wieder Hermesbürgschaften erhalten. Der Fonds für diese staatliche Kreditsicherung soll nach Angaben Schröders 100 Millionen Mark betragen.
26.10. Frankreichs Präsident Jacques Chirac erklärte, sein Land sei bereit, dafür auch militärische Mittel einzusetzen: „Die Entscheidung zum Einsatz ist aber noch nicht gefallen." Schröder fügte hinzu, dies gelte auch für Deutschland. ...Schröder lehnte es ab, sich in der gegenwärtigen Lage aus humanitären Gründen für eine Pause bei den militärischen Angriffen auf das Taliban-Regime einzusetzen.
23.10. In ungewöhnlich scharfer Form hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) innerparteiliche Kritik an seinem Solidaritätskurs gegenüber den Vereinigten Staaten im Kampf gegen den Terrorismus verbeten.
22.10. Total solidarisch EU-Gipfel in Gent unterstützt Militäraktion der USA Am Freitagabend hatten sich die EU-Regierungen „total solidarisch" hinter die amerikanischen Militäraktionen in Afghanistan gestellt.
17.10. 17:00 Bundeskanzler Schröder hatte zuvor öffentlich klar gemacht, dass auf die Bundeswehr „in Kürze" ein internationaler Einsatz zukommt. Details nannte er jedoch nicht.
17.10. Die Bundesregierung bereitet das Parlament und die Bevölkerung gezielt auf einen baldigen internationalen Einsatz der Bundeswehr an der Seite der USA vor. Dieser könnte die rot-grüne Koalition in neue Bedrängnis bringen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kündigte in Darmstadt an, dass Amerika die Bundesrepublik schon bald um konkrete Hilfe bitten dürfte. Deutschland werde „schon in Kürze umfangreichere, auch militärische Hilfe leisten müssen, als uns bisher abgefordert wurde", sagte Schröder.
17.10. 11:43 Militärschläge – Treuer Partner Deutschland – Bundeskanzler Schröder lässt keine Gelegenheit aus, den USA die Solidarität Deutschlands zu versichern. Der grüne Koalitionspartner tut sich schon schwerer mit der deutschen Zustimmung zu den Militärschlägen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den Grünen mit weit reichenden Konsequenzen gedroht, falls sie die Unterstützung für die anhaltenden US-Angriffe auf Afghanistan in Frage stellten. [...] Union und FDP waren von vorne herein für Militärschläge. Nur die PDS lehnt jegliche Gewalt als Mittel der Politik nach wie vor ab.
11.10. 13:17 Bundestagsdebatte: Die neue Verpflichtung schließe die Beteiligung an militärischen Operationen ein, auch wenn US-Präsident George W. Bush bisher nicht direkt um militärischen Beistand gebeten habe.
11.10. Auszüge aus der Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder vom 11.Oktober nach seinem USA-Besuch. „Am 7. Oktober haben die Vereinigten Staaten von Amerika als Teil der notwendigen Antwort auf die terroristischen Anschläge in New York und Washington mit militärischen Maßnahmen gegen die Infrastruktur des terroristischen Netzwerkes von Osama bin Laden und gegen Einrichtungen von Taliban-Kämpfern, des Taliban-Regimes, in Afghanistan begonnen. [...] In dieser Situation wird von Deutschland aktive Solidarität und verantwortliches Handeln erwartet und auch geleistet. [...] Ich habe dem amerikanischen Präsidenten gegenüber deutlich gemacht, dass Deutschland seiner Verantwortung auf allen Gebieten nachkommen wird, und das schließt auch militärische Zusammenarbeit ausdrücklich ein.”
10.10. 17:05 Berlin erwägt direkten Einsatz in Afghanistan Für einen Einsatz der Bundeswehr kommen nach Angaben aus Regierungskreisen Aufklärungsflugzeuge des Typs Bréguet Atlantic sowie Militärtransporter vom Typ Transall für den Abwurf von Lebensmitteln infrage. [...] Es gebe aber nach wie vor keine konkrete Anforderung von amerikanischer Seite.
08.10. 17:56 SZ-Kommentar: Die Koalition hält von Kurt Kister [...] was passieren würde, wenn deutsche Soldaten am Hindukusch... Sie werden aber nicht. Die Amerikaner brauchen sie nicht und Schröder weiß das, weswegen er ohne größere Folgen neunmal täglich die „uneingeschränkte Unterstützung Amerikas" betonen kann.
07.10. 20:21 Es gebe bislang keine konkreten Anfragen nach deutschen Soldaten. Deutschland werde aber selbstverständlich seinen Beitrag zum Militäreinsatz leisten, wenn die USA darum bitten.
07.10. 19:04 Vergeltungsschläge – USA greifen Afghanistan an – Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt die amerikanischen Angriffe auf „terroristische Ziele in Afghanistan ohne Vorbehalte".
02.10. „An einem Ablasshandel wird sich Deutschland nicht beteiligen." So kommentierte Bundeskanzler Gerhard Schröder Gerüchte, wonach Berlin den Amerikanern zum Kampf gegen den Terror zwar Geld, aber keine Soldaten zur Verfügung stellen wolle.

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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 31.10.2001