"Nie mehr Krieg ohne uns" mit Napalm und Landminen für alle Kinder dieser Welt

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Bellum Justum – Der Gerechte Krieg Entsendegesetz Gelöbnis The Germans to the Front! Geschichte der Chemiewaffen Gewalttäter, Amokläufer, Lehrerkiller Die Gräueltaten im sogenannten Dritten Reich Jugoslawienkrieg 1999 Jugoslawienkrieg nach 1999 Kindersoldaten Kriegspropaganda Krieg in Afghanistan Krieg mit dem Irak Nützliche Links im politischen Dschungel Literatur zu: Bellum Justum – Der Gerechte Krieg Luftangriff in Afghanistan Militaria Organisationen für den Frieden Robuster Auftrag Terroranschlag: New York u. Washington Tote Bundeswehrsoldaten im Ausland Tschetschenienkrieg 2000 Der Waffenhandel blüht Waffenhandelsaffäre Wichtige Auslandseinsätze der Bundeswehr Widerstand im Dritten Reich Zitate gegen Krieg und Militarismus	Äthiopien: UNMEE – aktuell Afghanistan: ISAF – aktuell Bosnien und Herzegowina: EUFOR – aktuell Eritrea: UNMEE – aktuell Gabun Georgien: UNOMIG – aktuell Horn von Afrika: OEF – aktuell (Ex-)Jugoslawien Kambodscha Kongo (Demokratische Republik) Kosovo: KFOR – aktuell Kuwait Libanon: UNIFIL – aktuell Liberia Mazedonien Mittelmeer Palästina Somalia Sudan: UNMIS – aktuell Türkei Usbekistan Stand: Januar 2008; nicht erfasst sind die Einsätze vor 1945 Die "aktuell"-Links verweisen auf Bundeswehr-Webseiten

Für Militär, Krieg, Bürgerüberwachung und Geheimdienste ist genügend Geld vorhanden Die Militärausgaben sollen im kommenden Jahr überproportional ansteigen. Das geht aus dem Entwurf des Bundeshaushaltes für 2009 hervor, den Finanzminister Peer Steinbrück, SPD, am 2. Juli 2008 in Berlin vorstellte. Statt 29,5 Milliarden Euro (2008) soll die Bundeswehr dann 30,1 Milliarden Euro erhalten. + 2 Prozent Innenminister Wolfgang Schäuble, CDU, soll 5,6 Milliarden Euro ausgeben dürfen: + 10 Prozent Die Mehrausgaben werden hauptsächlich für Polizei, Bürgerüberwachung und Geheimdienste ausgegeben. junge Welt 3.7.2008, S. 3 – SZ 5.8.2008, S. 6 – Der Verteidigungshaushalt 2008

Jürgen Rose, Sprecher der kritischen Soldatenvereinigung Darmstädter Signal (Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL), setzt sich gegen Angriffskriege ein, gegen die Wehrpflicht, gegen zahlreiche Kampfeinsätze der Bundeswehr. Er erhält (natürlich?) Kritik, auch Drohungen, so von einem Hauptmann der Bundeswehr im NS-Jargon. Jürgen Rose setzte sich dagegen zur Wehr, der Hauptmann erhielt eine einfache Disziplinarmaßnahme. Das Heeresführungskommando schloß den Fall "ohne Beanstandung" ab. Dagegen erhielt Rose, der sich für den Frieden einsetzt, für seine Kritik (die Bundeswehr unterstütze den Krieg im Irak aus "Opportunismus, Feigheit und Skrupellosigkeit") eine Strafe von 750 Euro. SZ, 27.3.2008, S. 6

Deutschland ist auch am mittlerweile 5-jährigen Irakkrieg (2003-2008) nicht unbeteiligt. Der BND lieferte Informationen zur Rechtfertigung des Massakers; die Informationen waren höchstwahrscheinlich falsch: Deckname "Curveball". Das nutzt den Hundertausenden Toten leider nichts mehr.

Der Bundestag stimmte am Freitag den 12.10.2007 mehrheitlich der Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan zu. Dabei wurde der Einsatz mit der internationalen Schutztruppe Isaf mit dem Einsatz der Jagdbomber Tornado gekoppelt. Insgesamt können nun bis zu 3500 deutsche Soldaten an der Front nahe dem Hindukusch kämpfen und wenn es sein muss sterben. Zustimmung (bis auf wenige Neins) durch CDU, CSU, FDP und SPD. Mit "Nein" stimmte die Linkspartei. Die Grünen hatten durch einen Parteitag den Auftrag gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes zu stimmen. Doch 15 MdB der Grünen hielten sich nicht daran und stimmten zu; 7 stimmten dagegen und 28 MdB der Grünen enthielten sich. SZ, 13.10.2007, S. 1 – Nicht alle Deutschen sind so kriegslüstern wie die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags. Man lese: Clemens Ronnnefeldt, Versöhnungsbund-Referent für Friedensfragen: "7 Gründe gegen die Verlängerung des Bundeswehr-Afghanistan-Einsatzes" bei: Lebenshaus Schwäbische Alb – Antikriegsbuendnis Duesseldorf – Friedensplenum Mannheim – Versöhnungsbund

Die deutsche Luftwaffe in Afghanistan "just another airline" ? "Without ammo, the Air Force is just another airline" US-Sergeant Richard Gonzales.

Eskalation in Afghanistan Die CDU-CSU-SPD-Regierung stimmte für eine Eskalation des Kriegseinsatzes in Afghanistan. Tornados der Bundeswehr sollen im gesamten Land die besten Angriffsziele erkunden. (Offizier der Luftwaffe: "Die Tornados sollen in Afghanistan nicht die Fortschritt beim Straßenbau dokumentieren" ). SZ, 8.2.2007, S. 5

Endlich wieder Kriegsspielzeug! Nachdem Deutschland seit Jahren wieder bei allen möglichen Kriegen mitmischt, ist es erfreulich , dass jetzt auch die Kinder schon in jungen Jahren an Gewalt, Bomben und Panzer gewöhnt werden. Der Spielzeug-Eisenbahn-Hersteller Märklin hat ankündigt, wieder Panzer in sein Sortiment aufzunehmen! Matthias Heine: "Märklin. Endlich wieder Kriegsspielzeug!", Die Welt 9.2.2007

Bundeswehr weiter am Hindukusch Der Bundestag beschloss am 28.9.2006 mit 492 zu 71 Stimmen eine Forsetzung des Einsatzes in Afghanistan. Dort ist eine 20.000 Mann starke "Schutztruppe", davon sind knapp 2.900 von der Bundeswehr. Ebenfalls verlängert wurde der Einsatz im Süd-Sudan. SZ, 29.9.2006, S. 1

Die deutschen Politiker schwärmen über den Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten Franz Josef Jung, CDU: "Kampfeinsatz"; Kurt Beck, SPD, will keine "zahnlosen Tiger" losschicken; Franz Müntefering, SPD: "Wir müssen klipp und klar sagen, dass das ernst werden kann." Jung sieht im deutschen Soldaten "im Kern immer noch Kämpfer". Dass es jetzt gegen Araber und Israelis geht scheint die deutschen Politiker besonders anzuspornen. SZ, 28.8.2006, S. 1

Die Eufor (European Force, multinationale Militärstreitmacht der Europäischen Union; ) zieht mit 280 deutschen Soldaten (800 insgesamt) in die Demokratische Republik Kongo. Offiziell soll die Wahl am 30. Juli 2006 gesichtert werden und das bis in den November! Zur Wahl stehen der Despot Joseph Kabila, Günstling der USA und Frankreichs, und Jean-Pierre Bempa, aus der Clique des Diktators Mobutu Sese Seko.SZ, 5.7.2006, S. 8 – Eufor – Joseph Kabila – Mobutu Sese Seko "Mit den 56 Millionen Euro, die der Einsatz [Bundeswehr im Kongo] kostet, könnte man Sinnvolleres anfangen. Meine Hilfsorganisation Grünhelme könnte dafür 1244 Schulen bauen. [...] Wir könnten auch Kliniken dafür bauen." Rupert Neudeck, Gründer der Hilfsorganisation Cap Anamur, Mitbegründer des Friedenskorps Grünhelme; SZ, 5.7.2006, S. 2 – Rupert Neudeck – Cap-Anamur – Grünhelme e.V.

Die Mehrheit des Bundestags beschloss (gegen FDP und Linke) einen weiteren Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kriegsgebiet Kongo. Bis zu 780 Soldaten können dort im Rahmen einer EU-Aktion verheizt werden. Die Regierung rechnet mit 56 Millionen Euro Kosten. Dazu kommen weitere 3 Millionen Euro indirekte Kosten. Süddeutsche Zeitung, 2.6.2006, S. 1, 6

Der französische Präsident Jacques Chirac drohte Staaten, die den Einsatz von Atomwaffen erwägen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, sieht keinen Anlass zur Kritik dieser Drohung. "In diesem Sinne glaube ich, dass es da überhaupt nichts zu kritisieren gibt. Das ist meine Haltung dazu." Dagegen verurteilten Vertreter aller im deutschen Bundestag vertretenen Parteien Chiracs Drohung. SZ, 24.1.2005, S. 1

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	Petra Gerster, Michael Gleich: Die Friedensmacher. München: Hanser, 2005. Gebunden, 248 Seiten. Mit CD-ROM.

Seit Beginn der Verteidigung Deutschlands in Afghanistan im Jahre 2002 sind dort 18 deutsche Soldaten fürs Vaterland gestorben. SZ 15.11.2005, S. 1

Die deutsche Bundeswehr betreibt in Termes, Usbekistan, einen Militärflughafen. Dort sind 300 deutsche Soldaten stationiert. Selbstverständlich, wie es im Grundgesetz steht, rein zur Verteidigung Deutschlands. SZ, 2.8.2005, S. 6

"Die Argumentation der Bundesregierung ... gewöhnte die Deutschen an solche Missionen [Kriegsbeteiligungen in aller Welt, H.H.] auch in Regionen, die politisch schwierig sind. ... Als Land ohne Rohstoffe ist Deutschland darauf angewiesen, dass es Zugang zu Rohstoffen und später zu den Absatzmärkten hat. Somit sind die Rohstoffregionen - die Transportwege von dort, die Absatzregionen, die Transportwege dorthin - zentrale Orientierungspunkte deutscher Interessen. Es sind also zunächst einmal Wirtschaftsinteressen." Rolf Clement, Mitglied im Beirat für Fragen der Inneren Führung beim Bundesminister der Verteidigung: "Die neue Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik", Politik und Zeitgeschehen, B 11/2001, S. 40-46

Der Deutsche Bundestag stimmt am 18. Juni 2003 dem Auslandseinsatz von bis zu 350 deutschen Soldaten in Uganda zu; 29 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen. anti militarismus information 5-6, 2003.

Die Sicherheitskonferenz von 250 Militärs und Kriegsexperten (früher: Wehrkundetagung) erforderte 4000 Polizisten zum Schutz vor den Bürgern. D.h. auf jeden Teilnehmer kamen 16 Schutzleute. Statt diese Kriegskonferenz auf einem Flugzeugträger im Atlantik abzuhalten, will der Organisator – Ex-Berater Kohls ( Untaten Helmut Kohls) – Horst Teltschik weiter im Bayerischen Hof tagen: "Auch Ministerpräsident Stoiber hat mich ausdrücklich dazu ermutigt, in diesem Hotel zu bleiben". OVB, 10.2.2003, S.3. Die Kosten übernimmt der deutsche Steuerzahler ( Verschwendung von Steuergeldern).

Das Bundeskabinett verlängerte die Bundeswehr-Kriegseinsätze in Afghanistan und Mazedonien. Das Kontingent für Afghanistan wurde von 1280 auf 2500 Soldaten aufgestockt. Die Zahl in Mazedonien soll verringert werden. SZ, 4.12.2002, S.6

Der Bundestag hat den Kampfeinsatz "out-of-area" der Bundeswehr um ein Jahr bis zum 15.11. 2003 verlängert. 3900 Soldaten sind damit für den aktiven Kriegseinsatz erlaubt, davon sind derzeit 1200 im Einsatz. Das größte Kontingent stellt die Marine am Horn von Afrika; die Elite-Einheit KSK ist mit 100 Soldaten in Afghanistan vertreten; 52 Soldaten sind mit Panzern in Kuwait. Schon an den Orten Horn von Afrika, Afghanistan und Kuwait erkennt man, daß es sich – wie vom Grundgesetz gefordert – um echte Verteidigungsfälle handelt ;-) SZ, 16.11.2002, S.6   pro contra keine Meinung CDU/CSU   4 4 FDP   3   Grüne   2   PDS 0 2   SPD   0     573 11

Bei der Militäraktion Enduring Freedom sind derzeit 1250 deutsche Soldaten beteiligt. Der Bundestga will den Auftrag um ein jahr verlängern. SZ, 6.11.2002, S.6

Kanzler Schröder und Kanzlerkandidat Stoiber schwärmen vom deutschen Militäreinsatz SZ: Warum gilt die "uneingeschränkte Solidarität" nicht weiterhin? Gerhard Schröder, SPD: "Gilt ja. Zunächst musste die frühere Tabuisierung des Militärischen aufgehoben werden, was wir zu verantworten hatten und was für jeden von uns schwer genug war." .... "Wir haben 1998 noch 178 Millionen Euro für internationale Einsätze ausgegeben. Jetz, im Jahr 2002, werden wir Ende des Jahres bei mehr als 1,7 Milliarden Euro sein. Wir sind nach den Amerikanern der zweitgrößte Truppensteller ... was die internationalen Einsätze angeht." Edmund Stoiber, CSU: "Heute sind mit unserer Zustimmung 10 000 Bundeswehrsoldaten für UN-Missionen im Einsatz, von Afghanistan bis zum Balkan." SZ, 14.8.2002, S.7

Edmund Stoiber bei einem Symposium der CSU-Hanns-Seidel-Stiftung: Im Falle eines Wahlsieges werde die Union die deutschen Verteidigungsausgaben erhöhen. Bei der Bundestagswahl am 22.9.2002 hat der Bürger also nur die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub: alle setzen auf Waffen und Krieg. Münchner Merkur, 6.7.2002, S.4

Der Kriegshaushalt (euphemistisch Verteidigungshaushalt genannt) ist offensichtlich zu hoch: der Bundestag verlängerte (gegen die Stimmen der PDS) die Auslandseinsätze in Mazedonien um vier Monate und in Afghanistan um sechs Monate. SZ, 15.6.2002, S.7

1959: das Offizierskorps der Bundeswehr hat 14.900 Berufssoldaten, davon sind 12.360 ehemalige NS-Offiziere. SZ, 14.1.2002, S.13. Nachzulesen in Literatur zu Hitlers Eliten nach 1945. Ergänzend dazu Die Gräueltaten im sogenannten Dritten Reich

Ein Lichtblick: das deutsch-niederländische Militär-Vorauskommando blieb wegen schlechten Wetters in der Türkei. Während die Armeen Napoleons und Hitlers selbst den russischen Winter nicht scheuten, fällt im 21. Jahrhundert der Krieg wegen Wetterunbill aus. SZ, 11.1.2002, S.8

Nach Afghanistan geht's hurtig weiter: 750 deutsche Soldaten zum Kriegseinsatz in den Golf von Aden. SZ, 3.1.2002, S.1

"Durch die »Verteidigungspolitischen Richtlinien« von 1992 wurde schon lauthals das Ziel verkündet, die deutschen Interessen überall in der Welt zu verteidigen. Die Neue NATO wurde 1999 unter deutscher Zustimmung konstituiert. Sie soll ausserhalb der geographischen Begrenzung und ausserhalb des Verteidigungsauftrages, ja auch notfalls ohne Rücksicht auf die Statuten der Vereinten Nationen, also unter Vertragsbruch, operieren. ... Der Krieg in Afghanistan und die folgenden anti-terroristischen Terrorkriege sind die Krönung dieser deutschen Militarisierung der Aussenpolitik." Andreas Buro, Prof.em. Politikwissenschaft, Frankfurt am Main, ami 12/2001, S.56

Nach dem Golfkrieg, Jugoslawien und Afghanistan mischen die deutschen Militärs nun in Dschibuti mit, bevor es zur kriegerischen Auseinandersetzung kommt. 17 deutsche Militärs bereiten in Dschibuti die Stationierung von Bundeswehr-Soldaten im Januar 2002 am Horn von Afrika vor. SZ, 6.12.2001, S.10

Das Bundesverfassungsgericht entschied: die Zustimmung des Bundestags zu der seit 1999 erweiterten Strategie der NATO ist nicht einzuholen. Diese Strategie erlaubt Einsätze der Allianz auch außerhalb des NATO-Gebiets (out of area) bei Terrorismus, Sabotage, organisiertem Verbrechen, Gefährdung des freien Handels, unkontrollierter Flüchtlingsströme, Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen wie Erdöl und Verletzungen des Völkerrechts. SZ, 23.11.2001, S1 und 2 Es darf also immer und ständig militärisch eingegriffen werden: irgendwelche Raubkopien von PC-Software (Gefährdung des freien Handels) lassen sich immer finden.

Die SPD, Grüne Bundesregierung sagte George W. Bush, USA, erneut ausdrücklich und ohne Aufforderung militärische Hilfe bei der Bekämpfung des Terrorismus zu. SZ, 22.9.2001, S.1

Hans-Ulrich Klose, SPD, sagte in einem Rundfunk-Interview, in der SPD-Fraktion gäbe es "maximal drei überzeugte Pazifisten". SZ, 17.9.2001, S.1. Traurig, traurig.

Der SPD Generalsekretär Franz Müntefering droht den 19 SPD Abgeordneten, die gegen den Kriegseinsatz in Mazedonien gestimmt haben [Jugoslawienkrieg nach 1999], mit Sanktionen: "Ich habe nicht die Absicht, das stillschweigend hinzunehmen." SZ, 31.8.2001, S.1

Kersten Lahl, Kommandeur der Bundeswehr, schwärmt von neuen Einsätzen. In einem Interview mit dem Münchner Merkur sagte er, die Armee muß fit sein für neue Auslandseinsätze wie in Bosnien. Der Einsatz in Bosnien habe die Stimmung der Truppe verbessert. " Die Soldaten sind begeistert und beeindruckt." Münchner Merkur, 18.8.2001, S.3

Groteske Situation im deutschen Bundestag: etwa 30 Politiker der Koalition aus SPD/Grüne und die CDU, CSU und FDP lehnen einen Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr ab! SZ, 28.7.2001, S.1

Kindersoldaten. Mehr als eine halbe Million Kinder in 85 Ländern sind Kindersoldaten. Davon sind etwa 300 000 Kinder in 41 Ländern aktiv im Kampf beteiligt. Münchner Merkur, 13.6.2001, S.1

Paul Breuer, CDU, stellte für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre einen Finanzbedarf von bis zu 200 Milliarden DM für Waffen, Ausrüstung und Material der Wehrmacht fest. SZ, 8.5.2001, S.6

Paul Breuer, CDU, lobte den Verteidigungsminister Rudolf Scharping, SPD: jener spare die Bundeswehr zu einer Reformruine kaputt. Wenn's denn wahr wäre: weiter so Rudi! SZ, 8.5.2001, S.6

Der Deutsche Klaus Zieschank wurde 1976 ein Opfer der argentinischen Junta unter Videla. Weder die Regierung unter Helmut Schmidt, SPD, noch unter Helmut Kohl, CDU, hat großes Aufklärungsbedürfnis. Nach Recherchen des Filmemachers Frieder Wagner erteilte die argentinische Dikatrur Aufträge in Milliardenhöhe: zwei Atomkraftwerke, sechs U-Boote, zehn Fregatten, 520 Panzer, 187 Zwillingskanonen. SZ, 14.4.2001, S.55

"Ich halte jede militärische Auseinandersetzung für falsch und für vermeidbar." Bundespräsident Johannes Rau, SPD, zum amerikanisch-britischen Bombenangriff auf den Irak. Münchner Merkur, 21.2.2001, S.2

"Heute geht keiner mehr auf die Straße – und kein Minister muss sich mehr entschuldigen, wenn es um verfassungswidrige Kriegseinsätze geht." Michael Krüger, Januar 2001, Rede zur Entgegenname des Kulturellen Ehrenpreises der Stadt München (Auszüge)

"Ich habe eine gesunde Skepsis gegen die Verwendung einer Munition, die zur Gefährdung der eigenen Soldaten führen kann." Gerhard Schröder, SPD, zum Einsatz von uranhaltiger Munition während des NATO-Krieges in Jugoslawien. Münchner Merkur, 9.1.2001, S.2 Es würde mich interessieren, welche Munition Soldaten nicht gefährdet.

Gegen eine Verkleinerung der Bundeswehr protestierte Wolfgang Zeitlmann, CSU. Er behauptete, heimische Bevölkerung und CSU stünden voll hinter den beiden Bundeswehrstandorten Bad Aibling und Brannenburg. Er sieht außerdem eine enge Beziehung zum BND am Standort Bad Aibling. Damit wies sich Zeitlmann einmal mehr als Militarist aus. OVB 30.12.2000, S.13

Die Bundeswehr betreibt in großem Umfang Genforschung, darunter sind auch Experimente mit Kolibakterien, Milzbrand-, Cholera- und Pesterregern. Süddeutsche Zeitung, 23.10.2000, S.6

Welche Haltung zeigte eine Spartanerin? Als sie ihren Sohn in den Kampf geschickt und gehört hatte, er sei gefallen, sagte sie: "Dazu habe ich ihn geboren, daß er bereit sei, ohne Zögern für das Vaterland den Tod zu erleiden." Cicero. Tusculanae disputationes. I, 102. Offensichtlich seit über 2000 Jahren nichts dazugelernt.

Ludwig Baumann, 78 Jahre, Deserteur unter Hitler, 1942 deshalb zum Tode verurteilt, später zu 12 Jahren Haft begnadigt: "Die Bundeswehr hat viele Jahre versucht, unsere Rehabilitierung im Rechtsausschuss des Bundestages zu verhindern. Sie hat immer die Traditionsbindung zur Wehrmacht betont, weshalb Deserteure für sie auch ein ungeliebtes Thema waren." Eine pauschale Aufhebung der Nazi-Urteile wurde von der Bundesrepublik immer abgelehnt. Die Deserteure müssen bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Aufhebung stellen! Süddeutsche Zeitung, 20.7.2000, S.5

Weltweit geben nur die USA, Japan und Frankreich mehr Geld für Militär und Rüstung aus als Deutschland. 1999 lag damit Deutschland mit ca. 70 Milliarden DM auf Rang 4 beim Vernichtungsetat. Süddeutsche Zeitung, 23.6.2000, S.5

Die Militäretats aller Staaten nahmen 1999 im Vergleich zum Vorjahr um 2,1% auf 1 600 000 000 000 (= 1,6 Billionen) Mark zu. Siehe dazu die Tabelle.

Die CSU stellte auf einer 2-tägigen Klausur in Wildbad Kreuth absurde Forderungen auf Vorbereitung eines Kriegs mit Staaten wie Libyen und den Irak Erhöhung der "Verteidigung"sausgaben um rund 50 000 Millionen Mark Edmund Stoiber: "Europa ist keine Insel des Friedens in einer unruhigen Welt voller Gefahren." Süddeutsche Zeitung, 22.5.2000, Seite 6

Die CSU kritisiert heftig die Bundesregierung, die Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Jugoslawien ein befristetes Bleiberecht gibt. Wolfgang Zeitlmann, CSU, nannte die Regelung absurd. Süddeutsche Zeitung, 15.5.2000, Seite 5 Worauf kann man schießen und bomben, wenn alle desertieren würden?

Offizielle Schätzungen gehen in Bayern von 1,25 Millionen Schießeisen in Privatbesitz aus. Pro Jahr werden in Bayern 2000 illegale Waffen sichergestellt. Seit 1993 ist die Zahl der Schußwaffen in Bayern um 25% gestiegen. Süddeutsche Zeitung, 18.3.2000, Seite 63

 
© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 17.7.2008