Der Waffenhandel blüht

Der Waffenhandel blüht
"Qui desiderat pacem, praeparet bellum." Wer den Frieden will, rüste zum Krieg

Vegetius, Epitoma rei militaris 3, praefatio

Download des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung Deutschland –

Die größten Rüstungsexporteure

Die deutschen Rüstungsexport stiegen – so das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri – in den vergangenen fünf Jahren (also 2004-2008) um 70 %. Deutsche Panzer, U-Boote und andere Waffen bringen den Tod an alle Fronten. Hinter den USA und Russland hat Deutschland die Bronzemedaille im Rüstungsexport. "Die Welt kauft mehr deutsche Waffen", SZ, 28. April 2009, S. 7

Deutschland liegt bei den Militärausgaben 2007 weltweit erschreckend weit vorne

		Mrd. $	Anteil
1	USA	547	45
2	GB	59,7	5
3	China	58,3	5
4	Frankreich	53,6	4
5	Japan	43,6	4
6	Deutschland	36,9	3
7	Russland	35,4	3
8	Saudi-Arabien	33,8	3

Quelle: SZ, 10.6.2008, S. 8 Friedensforschungsinstitut Stockholm International / Peace Research Institut (Sipri)

Deutschland ist weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur. Weltweiter Tod und Vernichtung kommt zu einem starken Teil aus Deutschland. Rüstungseporte 2006

1	USA
2	Russland
3	Deutschland
4	Frankreich

Quelle:

Bonn International Center for Conversion (BICC) –

BICC Jahresbericht 2007/2008 – SZ, 16.5.2008, S. 1
Militärausgaben 2006

		$ Mrd.
1	USA	528
2	Großbritannien	59
3	Frankreich	53
4	China	50
5	Japan	44
6	Deutschland	43

Quelle:

Bonn International Center for Conversion (BICC) –

BICC Jahresbericht 2007/2008 – SZ, 16.5.2008, S. 1

Die Hauptexporteure von Kleinwaffen im Jahr 2003

1	Russland
2	USA
3	Italien
4	Deutschland

Quelle:

Graduate Institute of International Studies, Süddeutsche Zeitung 28.6. 2006, S. 8

Die deutschen Rüstungsgeschäfte explodieren
Panzer, U-Boote und Raketen sind die Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie. Wenn wir schon selbst nicht bei jedem Krieg dabei sein können: unsere Waffen sind es. SZ, 25.2.2005, S. 2

Die deutschen Kriegswaffenproduzenten haben 2003 viermal soviel Kriegsmaterial ausgeführt wie 2002. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor. Aus Deutschland wurde 2003 Tod, Verstümmelung und Verkrüppelung für 1.332.000.000 Euro exportiert.

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2003

Summary of the German Government's 2003 Report on Military Equipment Exports

Die Bundesregierung beschloß neue Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. In den Irak werden 20 »Fuchs« Transportpanzer geliefert. Claudia Roth, Grüne, begründete: Es handle sich um "Ausbildungsbeihilfe" nicht um Rüstungsexport. SZ, 5.10.2005, S.5 Das gibt einen Ehrenplatz in

Politiker-Deutsch für Fortgeschrittene

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die Hilfsinitiative Oxfam forderten ein internationales Waffenkontrollabkommen mit dem Ziel: Ende der unkontrollierten Ausbreitung von Klein- und Leichtwaffen. Viele Waffen landen in den Händen von Kindersoldaten (

Kindersoldaten). Jörn Kalinski, Vertreter von Oxfam Deutschland, kritisierte, dass Deutschland sich zwar eine restriktive Rüstungsexportpolitik bescheinige, aber zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt gehöre. Kleinwaffen für 14,5 Millionen Mark seien im Jahr 2001 in Nicht-EU-Länder verkauft worden. Deutsche Waffen gehen auch in Staaten mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen wie Tibet und die Türkei gegangen. SZ, 10.10.2003, S.6

Die deutschen Bestimmungen des Kriegswaffen-Kontrollgesetzes sind ganz einfach zu umgehen. Dies offenbarte ein Zeuge im Prozess um den Waffenhändler Karlheinz Schreiber, CSU,
(

Waffenhandelsaffäre der CSU/CDU Amigos) vor dem Augsburger Landgericht. Ein Kooperationsvertrag zwischen der Rüstungsfirma Thyssen Henschel und General Dynamics, USA, machte es möglich. SZ, 11.1.2002, S.44

Unterstützung von Kindersoldaten durch Deutschland. Der Rüstungsexportbericht der deutschen Regierung für 1999 listet Kleinwaffen- und Munitionslieferungen an 68 Länder, die weder dem Nato-Bündnis noch der EU angehören. Der Spiegel 15/2001, S.76

Kindersoldaten

Der Bundessicherheitsrat billigte im Juni 2000 den Export

einer Fertigungsanlage für Gewehrmunition des Kalibers 5,56 Millimeter in die Türkei;
von Panzerfäusten nach Saudi-Arabien
von Panzern in die Vereinigten Arabischen Emirate

Dabei hatte die rot-grüne Regierung noch im Januar strengere Richtlinien für den Waffenexport beschlossen.
Taz, 5.9.2000, S.11

"Mit diesem Text ¹) hat dann die christlich-liberale Bundesregierung unter Kohl eine Rüstungsexportpolitik betrieben, die den Tod von tausenden von Menschen zur Folge hatte."
¹) Rahmenrichtlinien für Waffenexporte der SPD/FDP-Koalition unter Helmut Schmidt von 1982.
"Da die bisherigen Regierungen - und die jetzige ²) scheint keine Ausnahme zu machen - das Interesse der Rüstungsexportpolitik über die Wahrung der Menschenrechte gestellt haben, bedeutet die Einschränkung in der Praxis garnichts."
²) SPD/Grüne unter Gerhard Schröder
Die Tageszeitung, 25.Oktober 1999, Seite 6, farbliche Hervorhebung durch den Webmaster
Jürgen Grässlin, Vorstand des Rüstungs-Informationsbüros Baden-Württemberg

Die Bundesregierung will laut SPIEGEL die Ausfuhr von Rüstungsgütern erleichtern
SPD-Linke und Grüne seien mit der Absicht gescheitert, Waffenexporte zu erschweren.
Süddeutsche Zeitung, 2.August 1999, Seite 5

Die größten Rüstungsexporteure Umsätze in Millionen Mark
		2000	1999	1998	1997
1	USA	18 600	21 300	23 192	22 878
2	Rußland	7 700	6 400	2 386	5 528
3	Frankreich	4 100	3 500	7 134	6 141
4	Deutschland	1 100	2 700	1 990	1 283
5	Großbritannien	600	2 200	1 259	6 055
6	China	400
7	Italien	100	1 100	557	827
8	Niederlande	?	1 200	946	1 030
9	Ukraine	?	900	840	965
10	Kanada	?	300	406	256
11	Schweden	?	300
12	Spanien	?	?	413	1 191
Quelle für 2000: Congressional Research Service, Washington, SZ 22.8.2001, S.8 Quelle: Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, Münchner Merkur, 15.6.2000, S.4, Süddeutsche Zeitung 17.6.1999