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| Leitkultur. Vom Schlagwort
zur Sache Wissenschaftliches Symposion in der Reihe
Zeit-Fragen Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bonn. Mittwoch, 3.5.2006 - |
| Einführung von Norbert
Lammert, CDU, Bundestagspräsident, mit anschließender
Podiumsdiskussion "Brauchen wir im Zeitalter der Globalisierung eine
Leitkultur?" Teilnehmer: geladene Historiker, Soziologen, Juristen und Politiker unter sich. |
| Norbert Lammert,
CDU: Jede Gesellschaft braucht einen Mindestbestand an von allen
Bürgern geteilten Überzeugungen. (Ja, aber welche nun?)
Der Begriff ist ganz sicher missverständlich, jedenfalls
erklärungsbedürftig, für viele offensichtlich provozierend und
erschwert insofern die Diskussion, die befördern möchte.
Joachim Herrmann, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, machte einen Rückzieher: Sein politisches Glaubensbekenntnis hänge nicht an dem Begriff Leitkultur. Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag: das Reden über die Leitkultur sei unbrauchbar, da es mit Kampfcharakter vorgetragen werde. Uwe Wesel, Berliner Rechtshistoriker: die Bundesrepublik verfügt mit der Verfassung und dem geltenden Recht über eine Leitkultur: Und das ist auch nicht verhandlungsfähig, die islamische Scharia ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Josef Isensee, Bonner Staatsrechtler, reicht die Verfassung nicht: Verfassungspatriotismus ist ein blutleeres Intellektuellenkonstrukt. Ehe man an Zuwanderer Forderungen stellt, sollte man sie an sich selber stellen! Vielen Politiker geht die Verfassung viel zu weit: Sie bekämpfen sie und entwerten sie laufend: Hans Maier, CSU, Professor emerit. an der LMU München nannte als Inhalte der Leitkultur: Beachtung des staatlichen Gewaltmonopols, Anerkennung der Religionsfreiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter. (Das wird durch das Grundgesetz abgedeckt). Maier: "In Deutschland streitet man gern über Worte, wenn man sich an eine Sache nicht herantraut oder vor ihr ausweichen will." Volker Kauder, CDU, nannte als Teil der Leitkultur den Respekt vor dem anderen. (Gerade das wird in der Politik oft ignoriert). |
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