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Schneider Technologies CSU
Affäre Schneider Technologies:
Bayerischer Landtag Auszüge aus dem Plenarprotokoll am Mittwoch, 1.Dezember 2004
Bayerischer Landtag 15.Wahlperiode 30.Sitzung am Mittwoch,dem 01.Dezember 2004
Auszüge aus dem Plenarprotokoll (schneiderGesamtes Protokoll: download; schneider ergänzende Hinweise)
"Fazit, Herr Minister Wiesheu, liebe Kolleginnen und Kollegen: Es gibt von verschiedener Seite und von verschiede nen Stellen jede Menge gravierender Vorwürfe. Ich bringe Ihnen daraus einen kleinen Katalog: Hier geht es um Untreue, sittenwidrige Schädigung, verbotene Insidergeschäfte, falsche Angaben etwa in Verkaufsprospekten und in Ad-hoc-Mitteilungen, Konkursverschleppung, Kreditbetrug, Bilanzfälschung, Markt- und Kursmanipulation und nicht zuletzt Täuschung von Landtag und Öffentlichkeit." Martin Runge, Die Grünen
Dass sich Martin Runge, ein Landtagsabgeordneter!, für einzelne Bürger einsetzt, empört einen CSU-Vertreter wie Otto Wiesheu (wiesheu In Bayern wird BÜRGERFERNE groß geschrieben). Nach Auffassung der CSU hat sich ein MdL anscheinend nicht für den Bürger sondern – ich rate mal – für sich selbst oder seine Amigos einzusetzen.
"Das kann’s nicht sein. Sich für Klageparteien in dieser Weise einspannen zu lassen, ist ein moralischer Verfall des Parlaments, wenn Sie so wollen. Das ist ein Zustand, der auf Dauer nach meiner Meinung nicht hinnehmbar ist. Das ist ein Missbrauch des Fragerechts im Interesse von Einzelklägern." ...Es ist schon ein parlamentarischer Sittenverfall – ich kann es nicht anders bezeichnen –,dass sich Abgeordnete einseitig, mit Polemik und drastischen Begriffen Behauptungen von Klägern zu Eigen machen und im Parlament einen derartigen Wirbel aufführen. "Ich kann nur noch einmal sagen: Das, was Sie beim Thema Schneider alles produzieren, Herr Runge, da können Sie machen, was Sie wollen, das ist mir mittlerweile ziemlich Wurscht." Otto Wiesheu, CSU
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 17.12.2004