Bayerischer Subventionsskandal

Bayerischer Subventionsskandal
Subventionsbetrug mit EU-Geldern

Mit "Der Vorwurf gegen die KAB-Sozialinstitute ist falsch" gibt Rudi Großmann vom Sozialinstitut für Erwachsenenbildung e.V. den Vorwurf an das Kultusministerium zurück. "Es stimmt nicht, dass gegen das Sozialinstitut der KAB oder gegen die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Süddeutschlands (KAB) selbst staatsanwaltschaftliche Ermittlungen geführt werden. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften laufen derzeit gegen zwei Projektträger, die mit dem KAB-Sozialinstitut zusammengearbeitet haben." Sozialinstitut für Erwachsenenbildung e.V. Pressemitteilung

Für die Schulung von 10.000 Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern flossen von 1996 bis 2001 zehn Millionen Euro von der EU über das Kultusministerium an die KAB. Die Verwendungsnachweise dafür sind unvollständig. SZ, 30.11.2002, S.59

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Kooperationspartner der Katholischen Arbeitbewegung KAB. Es geht um "verschwundene" Subventionen zwischen sechs und über zehn Millionen Euro, für die Belege fehlen. Das bayerische Kultusministerium schaltete offenbar die Staatsanwaltschaft ein, wußte aber spätestens seit 1999, daß es Probleme mit den Fördergeldern gibt. OVB, 30.11.2002, S.2