Föderalismus nach Art der CSU

Föderalismus nach Art der CSU
nur dann, wenn's ins eigene Konzept passt

Das Prinzip des Föderalismus räumt der übergeordneten Gewalt nicht mehr Regelungsbefugnisse gegenüber nachgeordneten Gewalten ein, als im Interesse des Ganzen geboten ist.
Siehe auch

Subsidiaritätsprinzip nach Art der CSU –

Links –

Literatur

"Verhältniswahl und Föderalismus garantieren, dass sich nach der Wahl nichts wirklich ändern wird"
Johannes Willms, SZ, 13.7.2002, S.III

Während der Bund die Zuständigkeit für Raucheinschränkungen oder -verbote bei den Ländern sieht (Föderalismus! Subsidiarität!) erteilte Bayerns Verbraucherminister Werner Schnappauf, CSU, dem Föderalismus und der Subsidiarität eine glatte Absage: "Einen Flickenteppich verschiedener Länderregelungen darf es nicht geben." Die Politiker schieben sich gegenseitig den Ball zu, während alljährlich 3300 Menschen in Deutschland an den Folgen von Passivrauchen sterben. Die Anzahl der Toten infolge Rauchens und die Kosten fürs Gesundheitswesen sind immens. OVB, 1.2.2007, S. 6

Föderalismus nach CSU-Landherrenart

2001: Der bayerische Justizminister Manfred Weiß, CSU, fordert ein Bundesgesetz Gesetz zur Sicherheitsverwahrung, anstatt slebst eines zu schnitzen; siehe

Bayern ist Spitze.

2000: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, CSU, fordert den Bund (!) zu einer Ausbildungsinitiative von mindestens 1,5 Milliarden Mark auf. "Bildungspolitik ist Ländersache" gilt nicht mehr. Süddeutsche Zeitung, 10.6.2000, S.5

Vor der CSU Gemeindegebietsreform 1978 hatte Bayern 7053 Gemeinden,2003 nur noch 2056.

Links

(selten eingelöste)

Absichtserklärung der CSU Regierung –

Historisches Lexikon Bayern –

Föderalismus & Europa - Grüne) –

Föderalismus in Europa - Junge Union (pdf) –

Stationen des deutschen Föderalismus (pdf)

Föderalismusreform: Zuständigkeiten vereinfachen, Transparenz und Bürgernähe hinzu gewinnen

Worte und ... Taten

Literatur

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	Heiderose Kilper, Roland Lhotta: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Grundwissen Politik, Band 15 Eine Einführung. Leske + Budrich, 1995. Broschiert, 287 Seiten
	Roland Sturm: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Leske + Budrich 2001. Broschiert. 200 Seiten
	Roland Sturm und Petra Zimmermann-Steinhart: Föderalismus. Eine Einführung. Nomos 2005. Broschiert, 183 Seiten
	Frank Decker: Föderalismus an der Wegscheide? Vs 2004. Broschiert, 222 Seiten
	Heinz Laufer, Ursula Münch: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland. Vs 2006. Broschiert: 472 Seiten
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