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Rundfunkabgabe
Jörg Schönenborn, WDR-Chefredakteur Fernsehen,
haut sich und die neue Rundfunk- & TV-Steuer in die Pfanne

Steuer Links
Jörg Schönenborn verfasste im Dezember 2012 eine Verteidigung der neuen Rundfunksteuer (ab 1. Januar 2013) in der er Richtiges und Falsches kunterbunt vermengt.
  • Schönenborn schrieb ein Kommentar und darin schrieb er (Satzstellung lesbarer gemacht), dass vieles, das geschrieben wird, wenig mit der Wirklichkeit zu tun hat.
    Wie wahr! Sein Beitrag belegt es.
  • „Eigentlich ist es bei uns nämlich gesellschaftlicher Konsens, dass wichtige Strukturen für das Zusammenleben gemeinschaftlich finanziert werden, und zwar egal, ob sie jeder persönlich nutzt oder nicht.”
    Welch ein Quatsch! Man sehe nur das in 2012 beschlossene Betreuungsgeld. Nur wer wichtige Strukturen für das Zusammenleben nicht nutzt erhält das Betreuungsgeld.
  • „Der Rundfunkbeitrag passt gut in dieses Land. Er ist genau genommen eine "Demokratie-Abgabe". Ein Beitrag für die Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens und unserer Gesellschaft.”
    Das begründete Schönenborn damit, dass die Deutschen zwei Drittel ihres täglichen Medien-Zeitbudgets für Radio und Fernsehen ausgeben.
    Da warf Schönenborn private und öffentlich-rechtliche Medien bunt zusammen. 
  • „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert das Funktionieren unserer Demokratie.”
    Das begründete Schönenborn nicht. Insbesondere geht er nicht darauf ein, dass öffentlich-rechtliche Medien unter starkem Einfluss der jeweils herrschenden Parteien stehen.
  • Vielleicht ist sein "Demokratie-Abgabe" so zu verstehen: Die Demokratie wird bei den öffentlich-rechtlichen Medien abgegeben. 
  • „Wahlweise läuft uns das Publikum weg oder wir schielen mit unseren Sendungen nur auf die Quoten. Ja, was denn nun?”
    Hier meint Schönenborn offensichtlich, dass beides nicht möglich ist. Warum nicht?

Neue Steuer ab 1. Januar 2013, getarnt als "Rundfunkbeitrag"
Ab dem 1. Januar 2013 müssen alle Haushalte 17,98 Euro im Monat für den Empfang von Radio und Fernsehen zahlen, egal, ob sie Radio und Fernsehen nutzen, ja egal, ob sie dafür überhaupt Geräte haben. Auch die ermäßigte Gebühr für Radiohörer, die nicht fernsehen, wurde abgeschafft. Alle sollen blechen. Daher ist der "Rundfunkbeitrag" ein Namensschwindel, wie ihn George Orwell im Roman 1984 vorausgesagt hat. Trotzdem diese neue Steuer als Vereinfachung verkauft wurde, bleibt die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale, erhalten.
Aus der Steuer (den bisherigen Gebühren) beziehen die Intendanten der zahlreichen Rundfunk- und TV-Anstalten fürstliche Gehälter. Die Moderatoren werden durch Smalltalk sogar zu Millionären. Einige wenige Beispiele: Thomas Gottschalk soll für seinen Vorabendtalk in der ARD um die sechs Millionen Euro erhalten haben. Günther Jauch soll für seinen Polittalk im Ersten inklusive Produktion jährlich zehn Millionen Euro erhalten.
Mit der Steuer werden auch die Profisportler subventioniert. Nur drei Beispiele:
  1. ARD und ZDF wollen für die Übertragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien 210 Millionen Euro bezahlen; plus Produktionskosten in Höhe von 30 Millionen Euro.
  2. Fußball-Europameisterschaft 2016 in Frankreich: 160 Millionen Euro plus weitere 20,5 Millionen Euro für die Produktion.
  3. Für die Rechte an den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro 2016 wollen ARD und ZDF 80 Millionen Euro zahlen.
Dazu kommen Subvention des Formel-1-Zirkus und anderer Sportarten durch ARD und ZDF.
Links
RundfunkbeitragJörg Schönenborn: Der neue Rundfunkbeitrag - "Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft" - Jörg Schönenborn, WDR-Chefredakteur Fernsehen, zur Kritik am neuen Rundfunkbeitrag und der Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Steuer Das Märchen von der Steuerentlastung
Steuer Medien in der Hand von Regierung/Parteien
RundfunkbeitragGEZ-Gebührenumstellung - Weihnachtlicher "Shitstorm" gegen WDR-Chefredakteur, Die Welt, 30.12.2012
Steuer Regulierung und Bürokratie
RundfunkbeitragDer Etikettenschwindel mit dem neuen GEZ-Beitrag, Die Welt, 26.12.2012
RundfunkbeitragARD und ZDF Eine halbe Milliarde Euro für Sportrechte, Spiegel Online 22.09.2011
Steuer Peter Hufe, SPD, MdL, Free-TV und die GEZ
Steuer Politiker-Deutsch für Fortgeschrittene
Steuer Anfang

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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 30.12.2012