Zitate von Politikern der CDU

Zitate von Politikern der CDU
Jürgen Rüttgers – Wolfgang Schäuble

Jürgen Rüttgers
Dies ist keine offizielle Webauftritt des Politikers

Jürgen Rüttgers, CDU, Ministerpräsident von NRW, als Rumänienkenner: “Im Unterschied zu den Arbeitnehmern hier im Ruhrgebiet kommen die in Rumänien eben nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen und wissen nciht, was sie tun.“
"»Eine Entgleisung«. Opposition empört über Rumänien-Schelte von Rüttgers", SZ 5. September 2009, S. 5

Rüttgers kritisiert CDU und CSU
"Die Aufgabe von demokratischen Parteien ist es, potenzielle Wähler von rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien in das demokratische Spektrum zurückzuholen und nicht, ihnen nachzulaufen." Kölner Stadt-Anzeiger, zitiert nach SZ, 27.5.2002, S.6

Wolfgang Schäuble
Dies ist keine offizielle Webauftritt des Politikers

Grundgesetzgegner Wolfgang Schäuble (

Gegner des Grundgesetzes) über Scientology: "diese Sekte hat das Ziel, Grund- und Menschenrechte außer Kraft zu setzen und damit die freiheitliche Verfassung abzuschaffen", Die Welt am 23.7.2007. Wolfgang Schäuble setzt seit Jahren sukzessive Grund- und Menschenrechte außer Kraft. Und fordert unersättlich mehr, sogar die

Lizenz zum Töten.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble fordert für die paar Fussballspiele während der WM in Deutschland 2006 unentwegt den Einsatz der Bundeswehr; siehe

Gegner des Grundgesetzes. Andrerseits: „Wer wegen der Zahlung von ein paar Euro oder einer Einladung zum Fußball gleich nach dem Staatsanwalt ruft, der schießt mit Kanonen auf Spatzen.“ ZEIT online, 17.5.2006

"Die rechtsstaatlichenGrundsätze schließen ja nicht aus, dass man bestimmte Freiheitsrechte einschränken kann.Aber es gibt bestimmte Dinge, auf die wir verzichten". SZ, 16.12.2005, S. 1, 7
Als Innenminister plädiert Schäuble gar für den Einsatz der Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung:

Allgemeine Menschenrechtsverletzungen Die Grundrechte empfindet Schäuble anscheinend als großzügige Gabe der Politiker an die Bürger: er verzichtet auf bestimmte Einschränkungen.

"Es wird auch in Zukunft zwischen BAföG und Rente noch eine Pause sein, die sich nicht nur durch Sozialhilfe überbrücken lässt."
in der Bundestagsdebatte 16.September 1999
zitiert nach Süddeutsche Zeitung, 17.September 1999, Seite 3